Spielstraße im Teilstück Lassallestraße
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Lassallestraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.12.2025.
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- Hochbunker Lassallestraße für Kultur zur Verfügung stellen (II)02.07.2025 · A (Anfrage Stadtverordnetenversammlung)
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Neues zu Lassallestraße per E-MailBegründung
Die Teileinziehung des o.g. Bereiches erfolgte auf der Grundlage des § 6 HSTrG vom 09.02.1962 GSBL I S 437 aus Gründen des Wohles der Allgemeinheit, und wurde dem öffentlichen Straßenverkehr entzogen. Der Ortsbeirat ist der Meinung, dass diese Fläche nicht brach liegen sollte, sondern sich gut in den vorhandenen Spielplatz integrieren läßt.
Inhalt
Antrag vom 10.04.2001, OF 18/11
Betreff:
Spielstraße im Teilstück Lassallestraße
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, dass Teilstück der Lassallestraße zwischen Friedrich List Straße und Karl Marx Straße das mit der Veröffentlichung im Amtsblatt Nr.31 vom 03.08.1993 Seite 587 für den öffentlichen Fahrverkehr auf der Grundlage des § 6 HSTrG gesperrt und als Spielstraße umgewandelt wurde, als Spielfläche dem vorhandenen Spielplatz zuzuordnen. Dem Ortsbeirat 11 ist die Ausführungsplanung zur Beschlußfassung vorzulegen.
Die provosorische Sperrung mit Pollern ist aufzuheben und durch Pflanzkübel zu ersetzen.
Die Fläche des Straßenstückes sollte mit Spielgeräten und evtl. mit Ruhebänken ausgestatet werden.
Anlage unmaßstäblicher Plan
Begründung:
Die Teileinziehung des o.g. Bereiches erfolgte auf der Grundlage des § 6 HSTrG vom 09.02.1962 GSBL I S 437 aus Gründen des Wohles der Allgemeinheit, und wurde dem öffentlichen Straßenverkehr entzogen.
Der Ortsbeirat ist der Meinung, dass diese Fläche nicht brach liegen sollte, sondern sich gut in den vorhandenen Spielplatz integrieren läßt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. April 2001Sie sind hierOFOF 18/11Spielstraße im Teilstück LassallestraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 7. Mai 2001OAOA 14Spielstraße im Teilstück LassallestraßeAnregung
- 26. Februar 2002Antwort des Magistrats · nach 46 WochenSTST 350Spielstraße im Teilstück LasallestraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet