Verkehrsberuhigung in der Wilhelm-Leuschner-Straße
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Wilhelm-Leuschner-Straße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.
- Bewohnerparkzone im Gutleut einrichten15.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Fußgänger schützen – Ampelanlage anpassen am Baseler Platz15.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Ladeinfrastruktur im Ortsbezirk 1 - Stand der Beantragungen04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Wilhelm-Leuschner-Straße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 30.05.1995, OA 1489 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 26.02.1995, OF 422 /1
Betreff: Verkehrsberuhigung in der Wilhelm-Leuschner-Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, wie die im Rahmen der Neubebauung des IG-Metallkomplexes im Bahnhofsviertel angekündigte Verkehrsberuhigung unabhängig vom Fortgang der Planungen der Gewerkschaft zu realisieren ist. Insbesondere wird der Magistrat aufgefordert, 1. den zuständigen Ortsbeirat und die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner von Beginn an in die diesbezüglichen Planungen einzubeziehen, 2. dem Ortsbeirat mitzuteilen, welche Mittel in welchen Zeiträumen für diese Maßnahme vorgesehen sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Mai 1995Sie sind hierOAOA 1489Verkehrsberuhigung in der Wilhelm-Leuschner-StraßeAnregung
- 19. Januar 1996Antwort des Magistrats · nach 33 WochenBB 53Verkehrsberuhigung in der Wilhelm-Leuschner-StraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)