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Verkehrsberuhigung in der Wilhelm-Leuschner-Straße

Vorlagentyp: OA
33 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Wilhelm-Leuschner-Straße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.

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Inhalt

OBR-Anregung vom 30.05.1995, OA 1489 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 26.02.1995, OF 422 /1

Betreff: Verkehrsberuhigung in der Wilhelm-Leuschner-Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, wie die im Rahmen der Neubebauung des IG-Metallkomplexes im Bahnhofsviertel angekündigte Verkehrsberuhigung unabhängig vom Fortgang der Planungen der Gewerkschaft zu realisieren ist. Insbesondere wird der Magistrat aufgefordert, 1. den zuständigen Ortsbeirat und die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner von Beginn an in die diesbezüglichen Planungen einzubeziehen, 2. dem Ortsbeirat mitzuteilen, welche Mittel in welchen Zeiträumen für diese Maßnahme vorgesehen sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Mai 1995Sie sind hier
    OAOA 1489Verkehrsberuhigung in der Wilhelm-Leuschner-Straße
    Anregung
  2. 19. Januar 1996Antwort des Magistrats · nach 33 WochenBB 53Verkehrsberuhigung in der Wilhelm-Leuschner-StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 27.06.1995
TO I, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage OA 1489 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 06.07.1995
TO II, TOP 57
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

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