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Grundkonzept für den Erholungspark Lohrberg

Vorlagentyp: OA
38 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Seit Jahr und Tag kümmert sich der Ortsbeirat 11 in Gesprächen, in Anträgen und in Runden Tischen um die katastrophale Gesamtsituation auf dem Lohrberg. Besonders in den Frühjahrs- und Sommermonaten kommt es dort zu unerträglichen Situationen. Es muss dringend Abhilfe geschaffen werden! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 10.09.2004, B 609 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 21.01.2004 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 12.02.2004, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1479 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, FDP und FAG gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren); SPD (OA 1479 = erster Halbsatz Annahme, Rest der Vorlage vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Annahme) PDS (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Ziffern 1. und 3. bis 6. Annahme, Ziffern 2. und 7. Ablehnung) 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.02.2004, TO II, TOP 45 Beschluss: Der Vorlage OA 1479 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, FDP, FAG, REP und BFF gegen GRÜNE und PDS (= vereinfachtes Verfahren); SPD (= erster Halbsatz Annahme, Rest der Vorlage vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= Ziffern 1. und 3. bis 6. Annahme, Ziffern 2. und 7. Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 6936, 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2004 Aktenzeichen: 67 0

Inhalt

Anregung vom 12.01.2004, OA 1479

entstanden aus Vorlage: OF 445/11 vom 16.12.2003

Betreff:

Grundkonzept für den Erholungspark Lohrberg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, ein Grundkonzept für den Lohrpark zu erarbeiten und folgende Punkte zu berücksichtigen:

  1. Die Fahrbahnen des Berger Weges sind beidseitig zugeparkt (Behinderung von Rettungsfahrzeugen).
  2. Es sind keine ausreichenden Parkplätze vorhanden.
  3. Trotz eingerichteter Grillplätze wird weiterhin wild auf den Rasenflächen gegrillt.
  4. Die Besucher beseitigen ihre Abfälle nicht oder nur unzureichend, besonders Kleinkinder sind gefährdet.
  5. Abfälle landen in den Kleingartenanlagen (Vermehrung von Schädlingen, Mäusen und Ratten).
  6. Jägerzäune werden als Brennmaterial benutzt.
  7. Das Ehrenmahl wird regelmäßig besprüht.

Begründung:

Seit Jahr und Tag kümmert sich der Ortsbeirat 11 in Gesprächen, in Anträgen und in Runden Tischen um die katastrophale Gesamtsituation auf dem Lohrberg. Besonders in den Frühjahrs- und Sommermonaten kommt es dort zu unerträglichen Situationen. Es muss dringend Abhilfe geschaffen werden!

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Dezember 2003OFOF 445/11Grundkonzept für den Erholungspark LohrbergOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. Januar 2004Sie sind hier
    OAOA 1479Grundkonzept für den Erholungspark Lohrberg
    Anregung
  3. 10. September 2004Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 609Grundkonzept für den Erholungspark LohrbergMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 29 · 12.02.2004
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage OA 1479 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPFAGREPBFF
Ablehnung:
GrüneSPD
Sonstige:
PDS (vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (Ziffern 1. und 3. bis 6. Annahme, Ziffern 2. und 7. Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FDP und FAG gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren); SPD (OA 1479 = erster Halbsatz Annahme, Rest der Vorlage vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Annahme) PDS (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Ziffern 1. und 3. bis 6. Annahme, Ziffern 2. und 7. Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 31 · 26.02.2004
TO II, TOP 45
Angenommen
Der Vorlage OA 1479 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPFAGREPBFF
Ablehnung:
GrünePDSSPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FDP, FAG, REP und BFF gegen GRÜNE und PDS (= vereinfachtes Verfahren); SPD (= erster Halbsatz Annahme, Rest der Vorlage vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= Ziffern 1. und 3. bis 6. Annahme, Ziffern 2. und 7. Ablehnung)

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