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Wendeverbot Borsigallee

Vorlagentyp: OA
40 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

Derzeit ist es nicht möglich, mit dem Kraftfahrzeug ohne unnötige Umwege auf die gegenüberliegende Straßenseite der Borsigallee zu gelangen. Gerade auf dieser Straßenseite befinden sich viele Firmen und Märkte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.02.2001, B 166 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.06.2000 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.08.2000, TO I, TOP 53 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1470 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung) 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.08.2000, TO II, TOP 106 Beschluss: Der Vorlage OA 1470 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 6609, 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.08.2000 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 05.06.2000, OA 1470

entstanden aus Vorlage: OF 411/11 vom 18.05.2000

Betreff:

Wendeverbot Borsigallee

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Straßenverkehrsbehörde anzuweisen, das Wendeverbot auf der stadtauswärts führenden Borsigallee an der Einmündung Kruppstraße aufzuheben.

Begründung:

Derzeit ist es nicht möglich, mit dem Kraftfahrzeug ohne unnötige Umwege auf die gegenüberliegende Straßenseite der Borsigallee zu gelangen. Gerade auf dieser Straßenseite befinden sich viele Firmen und Märkte.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Mai 2000OFOF 411/11Wendeverbot BorsigalleeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. Juni 2000Sie sind hier
    OAOA 1470Wendeverbot Borsigallee
    Anregung
  3. 23. Februar 2001Antwort des Magistrats · nach 40 WochenBB 166Wendeverbot BorsigalleeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 15.08.2000
TO I, TOP 53
Angenommen
Der Vorlage OA 1470 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 24.08.2000
TO II, TOP 106
Angenommen
Der Vorlage OA 1470 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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