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Tempo 30 im Hammarskjöldring und der Roßkopfstraße

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 04.05.1995, OA 1441 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.04.1995, OF 457 /8

Betreff: Tempo 30 im Hammarskjöldring und der Roßkopfstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert:

  1. Im oberen Hammarskjöldring zwischen Praunheimer Weg und Roßkopfstraße wird Tempo 30 eingeführt.
  2. In der Roßkopfstraße wird die zulässige Höchstgeschwindigkeit ebenfalls auf Tempo 30 reduziert.
  3. Die derzeitige Einbahnregelung im Hammarskjöldring und der Roßkopfstraße wird beibehalten.
  4. Es soll geprüft werden, ob die Roßkopfstraße optisch durch Schrägparkplätze verengt werden kann.
  5. Der Magistrat sorgt dafür, daß durch geeignete Maßnahmen das (verbotswidrige) Parken vor dem Zebrastreifen in der Roßkopfstraße unterbunden wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Mai 1995Sie sind hier
    OAOA 1441Tempo 30 im Hammarskjöldring und der Roßkopfstraße
    Anregung
  2. 8. September 1995Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 530Tempo 30 im Hammarskjöldring und der RoßkopfstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 30.05.1995
TO I, TOP 42
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ziffer 1. bis 4. Ablehnung, Ziffer 5. vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ziffer 1. bis 4. Ablehnung, Ziffer 5. vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

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