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Realisierung der BIS-Fahrrad-Route Nr. 4, Nordweststadt-Innenstadt Bericht des Magistrats vom 27.03.1995, B 186

Vorlagentyp: OA
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 27.04.1995, OA 1437
entstanden aus Vorlage:
OBR-Fraktionsantrag vom 09.04.1995, OF 937 /9

Betreff:
Realisierung der BIS-Fahrrad-Route Nr. 4,
Nordweststadt-Innenstadt
Bericht des Magistrats vom 27.03.1995, B 186
Vorgang:
Bezug: Etatanregung des Ortsbeirates 9 vom 11.10.1994, EA 94
Stellungnahme des Straßenbauamtes vom 19.02.1995,
Tgb.Nr 40/95
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht des Magistrats B 186 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, a) ob das Teilstück Woogstraße - Ginnheimer Hohl der Fahrradroute Nr. 4 Ende 1995 in Angriff genommen wird, wie in der Stellungnahme vom 19.02.1995 mitgeteilt, oder aus welchen Gründen der Magistrat nun in der Vorlage B 186 vom 27.03.1995 anscheinend noch mit längerer Bearbeitungszeit rechnet, b) wie hoch der Geldbedarf für die Ende 1995 geplante Maßnahme ist und ob die laut Stellungnahme vom 19.02.1995 zur Verfügung stehenden Mittel dafür in Anspruch genommen werden können (oder warum nicht), c) ob die für den Bau der Radroute Nordweststadt - Innenstadt noch zu erwerbenden Grundstücke im Ortsbezirk 9 liegen, und wenn ja, um welche Grundstücke es sich handelt, und ob beziehungsweise welche Probleme es gibt seitens der jetzigen Eigentümer (Antwort gegebenenfalls vertraulich), d) ob eine (notfalls) provisorische Weiterführung der Route im gefährlichsten Teil, in der Hansaallee zwischen Miquelallee und Bremer Straße, mit einfachen Mitteln erfolgen kann, damit die Ginnheimer Radstrecke eine sinnvolle Anbindung an die Innenstadt bekommt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 27.03.1995, B 186

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. März 1995BB 186Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1995; hier: E 161, Teil C Vorlage eines Berichtes über den Ablauf der Realisierung der FahrradroutenMagistratsbericht
  2. 27. April 1995Sie sind hier
    OAOA 1437Realisierung der BIS-Fahrrad-Route Nr. 4, Nordweststadt-Innenstadt Bericht des Magistrats vom 27.03.1995, B 186
    Anregung
  3. 6. Oktober 1995Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 615Fahrradverbindung Nordweststadt-InnenstadtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 23 · 29.05.1995
TO I, TOP 31
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 30.05.1995
TO I, TOP 21
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 24 · 26.06.1995
TO I, TOP 10
Angenommen
Punkt 3: a) Ziffer I. der Vorlage OA 1437 wird abgelehnt. b) Ziffer II. der Vorlage OA 1437 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 186 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1432 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Ziffer I. der Vorlage OA 1437 wird abgelehnt. b) Ziffer II. der Vorlage OA 1437 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP; GRÜNE = Kenntnis vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 27.06.1995
TO I, TOP 11
Angenommen
Punkt 3: a) Ziffer I. der Vorlage OA 1437 wird abgelehnt. b) Ziffer II. der Vorlage OA 1437 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 186 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1432 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Ziffer I. der Vorlage OA 1437 wird abgelehnt. b) Ziffer II. der Vorlage OA 1437 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 04.07.1995
TO I, TOP 33
Beraten
Punkt 3: 1.) Die Ziffer I. der Vorlage OA 1437 wird abgelehnt. 2.) Der Ziffer II. der Vorlage OA 1437 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 186 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1432 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. 1.) Die Ziffer I. der Vorlage OA 1437 wird abgelehnt. 2.) Der Ziffer II. der Vorlage OA 1437 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 06.07.1995
TO II, TOP 22
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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