S-Bahnstation Messe Vortrag des Magistrats vom 03.02.1995, M 9
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Neues zu Emser Straße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 13.03.1995, OA 1352 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.02.1995, OF 259 /2
Betreff: S-Bahnstation Messe Vortrag des Magistrats vom 03.02.1995, M 9 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats, M 9, wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß 1. auf der gesamten Emser Straße (also auch im neu gebauten Teilstück) auf beiden Seiten der Fahrbahn ein (notwendigerweise schmaler) Fahrradstreifen angelegt wird; 2. neben den vorgesehenen Neupflanzungen von Bäumen weitere Bäume (insbesondere entlang der Theodor-Heuss-Allee östlich und westlich der vorhandenen Linde) angepflanzt werden; 3. nochmal überprüft wird, ob eine Umsetzung der zur Beseitigung vorgesehenen drei Platanen nicht doch mit vertretbarem finanziellen Aufwand möglich ist (daß die Bäume krank sein sollen, wird ja nicht behauptet); 4. zum Ausgleich der negativen Biowertdifferenz von 5.600 Punkten an anderer Stelle in der Nähe entsprechende Maßnahmen (Baumpflanzungen, Grünflächen, Entsiegelung usw.) durchgeführt werden. Dies könnte u.a. in der Schloßstraße oder auf dem momentan brachliegenden Gelände von Mercedes-Benz an der Theodor-Heuss-Allee sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 03.02.1995, M 9 Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 08.06.1995 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 15.03.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Februar 1995MM 9S-Bahnstation MesseMagistratsvortrag
- 13. März 1995Sie sind hierOAOA 1352S-Bahnstation Messe Vortrag des Magistrats vom 03.02.1995, M 9Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 9 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1352 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Zurückstellungsbeschluß des Verkehrsausschusses wird aufgehoben.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)