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Jugendhaus Thomas-Mann-Straße hier: Befristete personelle Aufstockung und verlängerte Öffnungszeiten

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Das Einkaufszentrum in der Thomas-Mann-Straße ist seit einiger Zeit Schauplatz von Auseinandersetzungen zwischen Jugendlichen und den Geschäftsleuten bzw. unmittelbaren Nachbarn. Besonders in den Abendstunden nutzen die Jugendlichen das Zentrum mangels Alternativen als Treffpunkt. Vermutlich aus Langeweile und Frust kommt es zu Aktivitäten, die sich mit den (berechtigten) Interessen der Geschäftsleute und Nachbarn nicht vertragen. Die Polizei und ein spontan gebildetes Aktionsbündnis haben bereits nach nachhaltigen Abhilfemöglichkeiten gesucht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.05.2004, B 314 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 16.07.2003 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 09.09.2003, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1340 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 21. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 30.09.2003, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Beratung der Vorlage OA 1340 wird zurückgestellt. 24. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 07.10.2003, TO I, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1340 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 22. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.11.2003, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OA 1340 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 25. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 11.11.2003, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1340 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 27. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 20.01.2004, TO I, TOP 41 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage OA 1340 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass auch die Kosten für die Maßnahmen ermittelt werden.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass der Stadtv. Siegler gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat. Abstimmung: zu 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 51

Inhalt

Anregung vom 10.07.2003, OA 1340

entstanden aus Vorlage: OF 369/8 vom 07.07.2003

Betreff:

Jugendhaus Thomas-Mann-Straße hier: Befristete personelle Aufstockung und verlängerte Öffnungszeiten

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm 2004 bis 2007 und Finanzplanung in der Form eines Konsolidierungsprogramms bis 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt (als relativ kostengünstige Maßnahme) befristet für 12 Monate

a) die Öffnungszeiten des Jugendhauses in der Thomas-Mann-Straße bis in die späten Abendstunden auszuweiten,

b) in dieser Zeit ein zusätzliches Freizeitangebot zu ermöglichen (das über reine Beaufsichtigung hinausgeht),

c) das dafür benötigte Personal/Material zur Verfügung zu stellen.

Begründung:

Das Einkaufszentrum in der Thomas-Mann-Straße ist seit einiger Zeit Schauplatz von Auseinandersetzungen zwischen Jugendlichen und den Geschäftsleuten bzw. unmittelbaren Nachbarn. Besonders in den Abendstunden nutzen die Jugendlichen das Zentrum mangels Alternativen als Treffpunkt. Vermutlich aus Langeweile und Frust kommt es zu Aktivitäten, die sich mit den (berechtigten) Interessen der Geschäftsleute und Nachbarn nicht vertragen. Die Polizei und ein spontan gebildetes Aktionsbündnis haben bereits nach nachhaltigen Abhilfemöglichkeiten gesucht.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juli 2003OFOF 369/8Jugendhaus Thomas-Mann-Straße hier: Befristete personelle Aufstockung und verlängerte ÖffnungszeitenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Juli 2003Sie sind hier
    OAOA 1340Jugendhaus Thomas-Mann-Straße hier: Befristete personelle Aufstockung und verlängerte Öffnungszeiten
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 23 · 09.09.2003
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1340 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 21 · 30.09.2003
TO I, TOP 11
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 1340 wird zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 24 · 07.10.2003
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1340 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 22 · 04.11.2003
TO I, TOP 15
Erledigt
Die Vorlage OA 1340 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 25 · 11.11.2003
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1340 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 27 · 20.01.2004
TO I, TOP 41
Beraten
1. Die Vorlage OA 1340 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass auch die Kosten für die Maßnahmen ermittelt werden. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Stadtv. Siegler gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
PDS (Annahme)BFF (Prüfung und Berichterstattung)
zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 51

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