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Bäume für die Battonnstraße und Berliner Straße

Vorlagentyp: OA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Die beiden Straßen gehören zu den besonders stark befahrenen bewohnten Straßen in der Innenstadt. Durch die Anpflanzung von Bäumen ließen sich Lärm und Staub zugunsten der Bewohnerinnen und Bewohner zumindest partiell mindern. Da die Bäume auf der Konstablerwache bereits jetzt in versenkten Kübeln angepflanzt sind, würden an neuen Standorten - entsprechender Platz vorausgesetzt - keine Schäden an Gebäuden und Leitungen durch Wurzeln entstehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 19.01.2007, B 31 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 06.09.2006 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 28.09.2006, TO I, TOP 39 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 133 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Satz 1: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Satz 2: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) ÖkoLinX/E.L. (= Satz

  1. Annahme, Satz
  2. Ablehnung)
  3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.10.2006, TO II, TOP 62 Beschluss: Der Vorlage OA 133 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Satz 1: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, NPD und E.L. Satz 2: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, NPD gegen SPD und E.L. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (=
  4. Satz Annahme,
  5. Satz Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 874,
  6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.10.2006 Aktenzeichen: 67 0

Inhalt

Anregung vom 29.08.2006, OA 133

entstanden aus Vorlage: OF 94/1 vom 05.08.2006

Betreff:

Bäume für die Battonnstraße und Berliner Straße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob und wo in der Battonnstraße und der Berliner Straße (dort statt der gestellten Kübel) sowie im Bereich der neuen Stadtbibliothek Hasengasse und Töngesgasse Bäume gepflanzt werden können. Es ist insbesondere zu prüfen, ob Bäume vom Podest der Konstablerwache Verwendung finden können.

Begründung:

Die beiden Straßen gehören zu den besonders stark befahrenen bewohnten Straßen in der Innenstadt. Durch die Anpflanzung von Bäumen ließen sich Lärm und Staub zugunsten der Bewohnerinnen und Bewohner zumindest partiell mindern. Da die Bäume auf der Konstablerwache bereits jetzt in versenkten Kübeln angepflanzt sind, würden an neuen Standorten - entsprechender Platz vorausgesetzt - keine Schäden an Gebäuden und Leitungen durch Wurzeln entstehen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. August 2006OFOF 94/1Bäume für die Battonnstraße und Berliner StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. August 2006Sie sind hier
    OAOA 133Bäume für die Battonnstraße und Berliner Straße
    Anregung
  3. 19. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 31Bäume für die Battonnstraße und Berliner StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 4 · 28.09.2006
TO I, TOP 39
Angenommen
Der Vorlage OA 133 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFNPD
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
ÖkoLinX/E.L. (Satz 1. Annahme, Satz 2. Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Satz 1: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Satz 2: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) ÖkoLinX/E.L. (= Satz 1. Annahme, Satz 2. Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 12.10.2006
TO II, TOP 62
Angenommen
Der Vorlage OA 133 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFNPDE.l
Ablehnung:
SPDE.l
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (1. Satz Annahme, 2. Satz Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Satz 1: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, NPD und E.L. Satz 2: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, NPD gegen SPD und E.L. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= 1. Satz Annahme, 2. Satz Ablehnung)

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