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Die U-Bahn-Station Nieder-Eschbach sollte eine Visitenkarte des Stadtteiles sein Bericht des Magistrats vom 06.04.2001, B 277

Vorlagentyp: OA
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Begründung

Die U-Bahn-Station soll die Visitenkarte des Stadtteils Nieder-Eschbach sein und von den Gästen der U-Bahn gerne benutzt werden. Anlage Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.04.2001, B 277 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.01.2002, ST 2 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 15 Versandpaket: 27.06.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.08.2001, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OA 133 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (B 277 = Kenntnis, OA 133 = Annahme) E.L. (B 277 = Kenntnis, OA 133 = vereinfachtes Verfahren)
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2001, TO II, TOP 109 Beschluss:
  6. Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.
  7. Die Vorlage OA 133 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. gegen FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 647,
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2001 Aktenzeichen: 92 14

Inhalt

Anregung vom 08.06.2001, OA 133

entstanden aus Vorlage:
OF 11/15 vom 21.05.2001

Betreff:

Die U-Bahn-Station Nieder-Eschbach sollte eine Visitenkarte des Stadtteiles sein
Bericht des Magistrats vom 06.04.2001, B 277

Der Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht des Magistrats, B 277, wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, für die U-Bahn-Station Nieder-Eschbach einen Ortstermin mit Vertreter/-innen der zuständigen Ämter, der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH und des Ortsbeirates 15 anzuberaumen, bei dem abzustimmen ist, wer folgende Reinigungsarbeiten durchzuführen hat. Diese Arbeiten sind sodann umgehend erstmals durchzuführen. 1. Gleisbett in der U-Bahn-Station Die letzte Reinigung erfolgte im Januar 2000 auf Aufforderung des Ortsbeirat 15. Die Reinigung davor lag mindestens fünf Monate zurück. Dabei wurde lediglich der Abfall entfernt, die verdorrten Pflanzen blieben stehen. Mittlerweile sind sie teilweise abgeknickt beziehungsweise durch neues Grün überdeckt. In Zukunft muss eine monatliche Reinigung des Gleisbettes erfolgen. 2. Grünfläche an der Deuil-La-Barre-Straße zwischen dem westlichen Zugang und der Görlitzer Straße Reinigungs- und Grünpflegearbeiten sind jahrelang nicht erfolgt. 3. Grünstreifen zwischen dem westlichen Zugang und der Hinterwand des Garagenblocks Seit der Pflanzung der Bäume erfolgten keine Reinigungs- und Pflegearbeiten. 4. Raum vor den Türen zur Umspannstation neben dem Ausgang zur Görlitzer Straße Ist wahrscheinlich in keinem Reinigungsplan enthalten. Und so stinkt es auch. 5. Fahrradständer auf dem P+R-Platz Die Reinigung lässt sehr zu wünschen übrig, was auch zu einer mangelnden Akzeptanz führt (neben der schlecht einsehbaren Lage). 6. Streifen außerhalb des Zauns zum Parkstreifen an der Görlitzer Straße Der Streifen gehört zur Gleisanlage (siehe die außerhalb des Zaunes stehenden Leitungsmasten), wird bei Reinigungsarbeiten aber regelmäßig übersehen. Es konnte beobachtet werden, dass ein Koffer neben anderem Unrat mindesten ein Jahr lang dort aufgebrochen herumlag. Mittlerweile ist zumindest dieser verschwunden. Zurzeit überdeckt gnädiges Grün den restlichen Unrat. 7. Streifen innerhalb und außerhalb der Zäune entlang der Prager Straße, Altvaterstraße und der Grünfläche (Fußweg) zwischen der Görlitzer Straße und dem Urseler Weg Reinigungs- und Pflegearbeiten sind erforderlich. 8. Streifen innerhalb und außerhalb der Zäune entlang der Gustav-Mahler-Straße und der Georg-Büchner-Straße Siehe Punkt 7. Ein wochenlang angekettetes defektes Fahrrad ist mittlerweile verschwunden. Zusätzlich soll die Reparatur der defekten Scheiben im stadtauswärtsführenden Teil der Station besprochen und anberaumt werden. Der momentane Zustand bietet bei Wind und Regen keinen Unterstand. Des Weiteren wird der Meinung des Ortsbeirates gefolgt, dass eine Reinigungsmeldung durch die Fahrer/-innen der U-Bahnen nur begrenzt zu einer Verbesserung der Sauberkeit der gesamten U-Bahn-Station führt (siehe o.a. Punkte). Auch beim Einsatz eines "Schienenstaubsaugers“ wird nur das engere Gleisbett gesäubert. Eine eigenständige Kontrolle oder besser ein regelmäßiger Reinigungs-Rhythmus in zufriedenstellenden Abständen ist notwendig. Begründung: Die U-Bahn-Station soll die Visitenkarte des Stadtteils Nieder-Eschbach sein und von den Gästen der U-Bahn gerne benutzt werden. Anlage Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.04.2001, B 277

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. April 2001BB 277Sauberkeit an und in ÖPNV-HaltestellenMagistratsbericht
  2. 21. Mai 2001OFOF 11/15Die U-Bahn-Station Nieder-Eschbach sollte eine Visitenkarte des Stadtteiles seinOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 8. Juni 2001Sie sind hier
    OAOA 133Die U-Bahn-Station Nieder-Eschbach sollte eine Visitenkarte des Stadtteiles sein Bericht des Magistrats vom 06.04.2001, B 277
    Anregung
  4. 4. Januar 2002Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 2Die U-Bahn-Station Nieder-Eschbach sollte eine Visitenkarte des Stadtteils seinStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 22
Erledigt
1. Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 133 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
PDS (B 277 = Kenntnis, OA 133 = Annahme)BFF (B 277 = Kenntnis, OA 133 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 277 = Kenntnis, OA 133 = Annahme)E.l (B 277 = Kenntnis, OA 133 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (B 277 = Kenntnis, OA 133 = Annahme) E.L. (B 277 = Kenntnis, OA 133 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 109
Erledigt
1. Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 133 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneE.l
Ablehnung:
FAGPDSBFFÖkoLinX-ARLREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. gegen FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)

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