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Sauberkeit an und in ÖPNV-Haltestellen

Vorlagentyp: B
99 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren19 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.04.2001, B 277

Betreff:

Sauberkeit an und in ÖPNV-Haltestellen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 30.03.2000, § 5857

- NR 931 CDU, B 541/00 -

Im Rahmen eines Pressetermins hat die VGF-Aufsichtsratsvorsitzende, Frau Oberbürgermeisterin Petra Roth, am Dienstag, 30. Januar 2001, in der Station Hauptwache den ersten der neuen, werbefinanzierten Edelstahlabfallbehälter angebracht. Die ersten 100 Behälter mit einem Fassungsvermögen von 80 Litern, aufgeteilt auf die Stationen Hauptwache, Konstablerwache, Messe und Bockenheimer Warte, wurden bereits angebracht. Es werden insgesamt 2.000 Abfallbehälter aufgestellt. Davon sind 250 unterirdisch und 1.750 oberirdisch (Haltestellen).

Zur Verbesserung des Reinigungsstandes auf dem gesamten Streckennetz hat die VGF mittlerweile ein überarbeitetes Meldesystem installiert, in das neben den Fahrern auch Mitarbeiter wie Kunden integriert sind. Die bis dahin übliche Praxis, dass Mitarbeiter der VGF Verunreinigungen der Leitstelle melden, wurde durch ein Formblatt, in dem alle erforderlichen Angaben abgefragt werden und das direkt der veranlassenden Stelle eingereicht wird, zusätzlich unterstützt. Parallel hierzu, wurde eine PR-Aktion in Richtung Mithilfe der Kunden durchgeführt, in der auf das Vandalismus-Telefon der VGF nochmals hingewiesen wurde.

Die bei der VGF eingehenden Meldungen werden nun auf das neuentwickelte Formblatt übertragen und hierüber die zuständigen Fachbereiche direkt informiert. Durch diese flanierenden Maßnahmen steht die VGF nunmehr ein lückenloses Meldesystem zur Verfügung und die Situation hat sich hierdurch deutlich verbessert.

Des weiteren hat die VGF ein Gleisbettreinigungsfahrzeug bestellt, mit dem eine wesentliche Verbesserung der Reinhaltung des Gleisbettes erreicht wird. Der Liefertermin dieses Fahrzeuges wird voraussichtlich Oktober/November sein.

Wie bereits im Zwischenbericht des Magistrats vom 24.07.2000, B 541, ausgeführt, sind die Fahrer angewiesen, an den Endstationen in den Fahrzeugen liegen gebliebene Zeitungen und Prospekte einzusammeln.

Nebenvorlage: Antrag vom 21.05.2001, OF 11/15 Anregung vom 08.06.2001, OA 133

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Februar 2000NRNR 931Sauberkeit an und in ÖPNV-HaltestellenSTVV-Antrag · CDU
  2. 24. Juli 2000BB 541Sauberkeit an und in ÖPNV-HaltestellenMagistratsbericht
  3. 6. April 2001Sie sind hier
    BB 277Sauberkeit an und in ÖPNV-Haltestellen
    Magistratsbericht
  4. 21. Mai 2001OFOF 11/15Die U-Bahn-Station Nieder-Eschbach sollte eine Visitenkarte des Stadtteiles seinOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 8. Juni 2001OAOA 133Die U-Bahn-Station Nieder-Eschbach sollte eine Visitenkarte des Stadtteiles sein Bericht des Magistrats vom 06.04.2001, B 277Anregung
  6. 4. Januar 2002Antwort des Magistrats · nach 99 WochenSTST 2Die U-Bahn-Station Nieder-Eschbach sollte eine Visitenkarte des Stadtteils seinStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf19 Beratungen
OBR 12
Sitzung 1 · 04.05.2001
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 1 · 04.05.2001
TO I, TOP 46
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 277 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 1 · 07.05.2001
TO I, TOP 79
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 1 · 07.05.2001
TO II, TOP 62
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 1 · 07.05.2001
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO II, TOP 58
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung PDS

OBR 10
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO II, TOP 69
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO I, TOP 100
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO I, TOP 55
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO II, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO II, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 1 · 10.05.2001
TO I, TOP 80
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 1 · 10.05.2001
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneBFF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und BFF gegen CDU und F.D.P. (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 1 · 11.05.2001
TO I, TOP 66
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 1 · 16.05.2001
TO II, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und F.D.P.

OBR 15
Sitzung 2 · 08.06.2001
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Anregung OA 133 2001 1. a) Die Vorlage B 277 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 133 2001 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 11/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 133 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
PDS (B 277 = Kenntnis, OA 133 = Annahme)BFF (B 277 = Kenntnis, OA 133 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 277 = Kenntnis, OA 133 = Annahme)E.l (B 277 = Kenntnis, OA 133 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (B 277 = Kenntnis, OA 133 = Annahme) E.L. (B 277 = Kenntnis, OA 133 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 109
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 133 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneE.l
Ablehnung:
FAGPDSBFFÖkoLinX-ARLREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. gegen FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)

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