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Sauberkeit an und in ÖPNV-Haltestellen

Vorlagentyp: B
60 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren17 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.07.2000, B 541

Betreff:

Sauberkeit an und in ÖPNV-Haltestellen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 30.03.2000, § 5857 - NR 931 CDU -

Nebenvorlage: Antrag vom 27.07.2000, OF 276/10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Februar 2000NRNR 931Sauberkeit an und in ÖPNV-HaltestellenSTVV-Antrag · CDU
  2. 24. Juli 2000Sie sind hier
    BB 541Sauberkeit an und in ÖPNV-Haltestellen
    Magistratsbericht
  3. 27. Juli 2000OFOF 276/10Zigarettenkippen und sonstiger Unrat im Gleisbett an den ÖPNV-Haltestellen hier: .Sauberkeit. an und um ÖPNV-Haltestellen Bericht des Magistrats vom 24.07.2000, B 541Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 15. August 2000OMOM 1874Zigarettenkippen und sonstiger Unrat im Gleisbett an den ÖPNV-Haltestellen hier: .Sauberkeit. an und um ÖPNV-HaltestellenDirektanregung
  5. 6. April 2001Antwort des Magistrats · nach 60 WochenBB 277Sauberkeit an und in ÖPNV-HaltestellenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 16
Sitzung 32 · 08.08.2000
TO I, TOP 61
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 541 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 34 · 08.08.2000
TO I, TOP 101
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 541 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 32 · 10.08.2000
TO I, TOP 72
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 541 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 33 · 11.08.2000
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 541 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 32 · 11.08.2000
TO I, TOP 74
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 541 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 33 · 14.08.2000
TO II, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 541 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 24 · 14.08.2000
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 541 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 33 · 14.08.2000
TO I, TOP 65
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 541 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 33 · 15.08.2000
TO II, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 541 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 31 · 15.08.2000
TO II, TOP 46
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 1874 2000 1. Die Vorlage B 541 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 276/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 32 · 15.08.2000
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 541 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 34 · 15.08.2000
TO II, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 541 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 34 · 15.08.2000
TO II, TOP 61
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 541 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 33 · 17.08.2000
TO II, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 541 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 33 · 17.08.2000
TO I, TOP 60
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 541 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 31 · 18.08.2000
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 541 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 12.09.2000
TO I, TOP 75
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 541 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung) und REP (= Kenntnis)

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B_541_2000 Sauberkeit an und in ÖPNV-Haltestellen

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