Rennbahn Bleichstraße Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 387
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Neues zu Alte Gasse per E-MailInhalt
Anregung vom 12.06.2001, OA 130
entstanden aus Vorlage: OF 56/1 vom 04.05.2001
Betreff:
Rennbahn Bleichstraße Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 387
Die heute weitgehend zweispurige Bleichstraße ist gekennzeichnet durch eine hohe Verkehrsdichte und - im Gegensatz zum Pendant Anlagenring - dichte Wohnbebauung. Die Baumaßnahme auf dem Gelände des ehemaligen Postscheckamtes hat den Verkehrsfluss nicht wirklich gestört, Leidtragende waren in der Regel Fußgänger. Schlecht gesicherte Fußgängerüberwege erschwerten den Anwohnern und Besuchern der Kindertagesstätten zusätzlich das Leben.
Der Magistrat wiederspricht sich in seinem Bericht: Er stellt dar, die Qualität des Verkehrsablaufs würde sich verschlechtern, gleichzeitig betont er, damit wäre keine geringere Geschwindigkeit verbunden. Die plötzliche Aufweitung der Bleichstraße ab Stephanstraße hat zur Folge, dass das Tempo (im Bereich von Kindertagesstätten) unverhältnismäßig stark erhöht wird. An der Alten Gasse ist der Spaß wieder vorbei und abruptes Bremsen ist die Folge.
Dies vorangestellt möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die Bleichstraße, nachdem sich die baustellenbedingte Reduzierung auf zwei Fahrspuren im Bereich zwischen Eschenheimer Turm und Stephanstraße bewährt hat, nunmehr auch auf den Bereich bis zur Alten Gasse auszuweiten. Abbiegespuren in Alte Gasse und Petersstraße bleiben davon unberührt.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 387
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Mai 2001OFOF 56/1Rennbahn Bleichstraße Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 387Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 18. Mai 2001BB 387.Rennbahn Bleichstraße. oder .Rücksicht auf Kinder auch in der Bleichstraße.?Magistratsbericht
- 12. Juni 2001Sie sind hierOAOA 130Rennbahn Bleichstraße Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 387Anregung
- 16. November 2001Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 917.Rennbahn Bleichstraße., oder .Rücksicht auf Kinder auch in der Bleichstraße?.Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), F.D.P., FAG und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, F.D.P. und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung mit der Maßgabe, dass mitgeteilt wird, ob die Anlage bzw. Einrichtung von Radwegen oder Fahrradstreifen möglich ist.) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 387 = Kenntnis, OA 130 = Prüfung und Berichterstattung mit Maßgabe)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, F.D.P. und FAG gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (B 387 = Kenntnis, OA 130 = Ablehnung) PDS und E.L. (B 387 = Kenntnis, OA 130 = Prüfung und Berichterstattung mit Maßgabe) ÖkoLinX-ARL (B 387 = Zurückweisung, OA 130 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, F.D.P., REP und BFF (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme)