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.Rennbahn Bleichstraße. oder .Rücksicht auf Kinder auch in der Bleichstraße.?

Vorlagentyp: B
66 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 387

Betreff:

"Rennbahn Bleichstraße" oder "Rücksicht auf Kinder auch in der Bleichstraße"?

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 14.12.2000, § 7496 - NR 1158 GRÜNE -

Die Bleichstraße ist eine Grundnetzstraße mit großer verkehrlicher Bedeutung. Grundnetzstraßen sind Straßen für den überörtlichen und innerstädtischen Durchgangs- und Wirtschaftsverkehr sowie des Personennahverkehrs.

Die Bleichstraße stellt das Gegenstück zum Anlagenring dar und ist von ihrer Verkehrsbedeutung mit dem dreispurigen Anlagenring zu vergleichen.

Eine Reduzierung von heute drei Spuren auf zwei Spuren würde die Qualität des Verkehrsablaufes erheblich verschlechtern. Darüber hinaus wäre damit auch nicht automatisch eine geringere Geschwindigkeit verbunden. Dem Antrag kann daher nicht entsprochen werden.

Nebenvorlage: Antrag vom 04.05.2001, OF 56/1 Anregung vom 12.06.2001, OA 130

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. August 2000BB 619.Rennbahn Bleichstraße., oder .Rücksicht auf Kinder auch in der Bleichstraße.?Magistratsbericht
  2. 4. September 2000NRNR 1158.Rennbahn Bleichstraße. oder .Rücksicht auf Kinder auch in der Bleichstraße?.STVV-Antrag · GRÜNE
  3. 4. Mai 2001OFOF 56/1Rennbahn Bleichstraße Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 387Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 18. Mai 2001Sie sind hier
    BB 387.Rennbahn Bleichstraße. oder .Rücksicht auf Kinder auch in der Bleichstraße.?
    Magistratsbericht
  5. 12. Juni 2001OAOA 130Rennbahn Bleichstraße Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 387Anregung
  6. 16. November 2001Antwort des Magistrats · nach 66 WochenBB 917.Rennbahn Bleichstraße., oder .Rücksicht auf Kinder auch in der Bleichstraße?.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 1
Sitzung 2 · 12.06.2001
TO I, TOP 46
Beraten
Anregung OA 130 2001 1. Die Vorlage B 387 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 56/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 387 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 130 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFAGREP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
PDS (B 387 = Kenntnis, OA 130 = Prüfung und Berichterstattung mit Maßgabe)
zu 2)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), F.D.P., FAG und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, F.D.P. und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung mit der Maßgabe, dass mitgeteilt wird, ob die Anlage bzw. Einrichtung von Radwegen oder Fahrradstreifen möglich ist.) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 387 = Kenntnis, OA 130 = Prüfung und Berichterstattung mit Maßgabe)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 28.08.2001
TO I, TOP 84
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 387 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 130 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass mitgeteilt wird, ob die Anlage beziehungsweise die Einrichtung von Radwegen oder Fahrradstreifen möglich ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (B 387 = Kenntnis, OA 130 = Ablehnung)BFF (B 387 = Kenntnis, OA 130 = Ablehnung)PDS (B 387 = Kenntnis, OA 130 = Prüfung und Berichterstattung mit Maßgabe)E.l (B 387 = Kenntnis, OA 130 = Prüfung und Berichterstattung mit Maßgabe)ÖkoLinX-ARL (B 387 = Zurückweisung, OA 130 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, F.D.P. und FAG gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (B 387 = Kenntnis, OA 130 = Ablehnung) PDS und E.L. (B 387 = Kenntnis, OA 130 = Prüfung und Berichterstattung mit Maßgabe) ÖkoLinX-ARL (B 387 = Zurückweisung, OA 130 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 164
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 387 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 130 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass mitgeteilt wird, ob die Anlage beziehungsweise die Einrichtung von Radwegen oder Fahrradstreifen möglich ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
GrüneÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSE.l
Ablehnung:
CDUREPBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, F.D.P., REP und BFF (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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