Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Parkplatzsituation im westlichen Gutleutviertel

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Speicherstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.10.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Speicherstraße per E-Mail

Begründung

Anwohnerinnen und Anwohner aus der Speicher- und Schleusenstraße beklagen sich darüber, dass es mittlerweile unmöglich geworden ist, einen Parkplatz in zumutbarer Wohnungsnähe zu finden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 21.06.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.03.2000 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.03.2000, TO I, TOP 34 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1308 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5760,
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 21.03.2000 Aktenzeichen: 360

Inhalt

Anregung vom 22.02.2000, OA 1308

entstanden aus Vorlage: OF 484/1 vom 07.02.2000

Betreff:

Parkplatzsituation im westlichen Gutleutviertel

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Beschilderung in der Speicherstraße einer Überprüfung zu unterziehen und möglichst

a) die Beschilderung "Halteverbot, Taxi" vor den Liegenschaften Speicherstraße 2 und 3 zu entfernen und Taxis in der Bucht für Busse halten zu lassen;

b) das absolute Halteverbot vor der Liegenschaft Stuttgarter Straße 1 (Speicherstraße) entfernen zu lassen;

c) das Halteverbot (werktags von 7.00 - 17.00 Uhr) gegenüber den Liegenschaften Speicherstraße 7 und 9 wegnehmen zu lassen.

Sollten sich einzelne Maßnahmen nicht umsetzen lassen, wird der Magistrat gebeten, dem Ortsbeirat eine Erläuterung zur angebrachten Beschilderung zu geben.

Begründung:

Anwohnerinnen und Anwohner aus der Speicher- und Schleusenstraße beklagen sich darüber, dass es mittlerweile unmöglich geworden ist, einen Parkplatz in zumutbarer Wohnungsnähe zu finden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 21.06.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.03.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Februar 2000OFOF 484/1Parkplatzsituation im westlichen GutleutviertelOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. Februar 2000Sie sind hier
    OAOA 1308Parkplatzsituation im westlichen Gutleutviertel
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 31 · 21.03.2000
TO I, TOP 34
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1308 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen