Bebauungsplan Nr. 859 - Gewerbegebiet an der Berner Straße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom 10.01.2011, M 11
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Anregung vom 11.02.2011, OA 1281 entstanden aus Vorlage: M 11 vom 10.01.2011
Betreff: Bebauungsplan Nr. 859 - Gewerbegebiet an der Berner Straße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom 10.01.2011, M 11 Vorgang: M 77/06 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in den Bebauungsplan Nr. 859 - Gewerbegebiet an der Berner Straße - unter Ziffer 5.2.1 der Begründung zum Bebauungsplan (M 77/06) zur Zulässigkeit von Einzelhandel "Sanitätshäuser mit Orthopädie und Reha-Technik sowie Reha-Bau" aufzunehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.01.2011, M 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Januar 2011MM 11Bebauungsplan Nr. 859 - Gewerbegebiet an der Berner Straße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGBMagistratsvortrag
- 11. Februar 2011Sie sind hierOAOA 1281Bebauungsplan Nr. 859 - Gewerbegebiet an der Berner Straße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom 10.01.2011, M 11Anregung
- 3. Mai 2011STST 710Bebauungsplan Nr. 859 - Gewerbegebiet an der Berner Straße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGBStellungnahme
- 10. Oktober 2011Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 1099Bebauungsplan Nr. 859 - Gewerbegebiet an der Berner Straße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGBStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. FDP und FREIE WÄHLER gegen FAG (= Annahme); CDU, SPD und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (M 11 und OA 1281 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (M 11 und OA 1281 = Annahme) ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (M 11 = Enthaltung, OA 1281 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP und NPD; ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE., FAG, REP, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme)