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Instandsetzung der ausgebrannten Räume der Ernst-Reuter-Schule II

Vorlagentyp: OA
15 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 19.01.1995, OA 1280 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.01.1995, OF 404 /8

Betreff: Instandsetzung der ausgebrannten Räume der Ernst-Reuter-Schule II Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die bei dem Brand beschädigten Teppichböden zu entfernen und einen neuen Belag zu verlegen. Es sollte vor der in einigen Räumen geplanten aufwendigen chemischen Reinigung der ohnehin verschlissenen Böden abgesehen werden. Es ist außerdem unbedingt nötig, die vom Schulelternbeirat und den Lehrkräften geforderte Messung auf Dioxine und Furane (Ultragifte), in den durch den Brand geschädigten Räumen durchzuführen und sicherzustellen, daß kein Unterricht stattfindet, so lange die Raumluft mit Schadstoffen belastet ist. Die Werte sind den Eltern und den Ortsbeiratsmitgliedern vorzulegen. Bei einem Gesamtaufwand von circa DM 600.000,-- sind DM 2.000,-- für die Abschlußmessung durchaus zumutbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Januar 1995Sie sind hier
    OAOA 1280Instandsetzung der ausgebrannten Räume der Ernst-Reuter-Schule II
    Anregung
  2. 5. Mai 1995Antwort des Magistrats · nach 15 WochenBB 308Entfernung der Teppichböden in der Ernst-Reuter-Schule IIMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 20 · 13.02.1995
TO I, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage OA 1280 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 19 · 16.02.1995
TO I, TOP 24
Erledigt
Die Vorlage OA 1280 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 20.02.1995
TO I, TOP 38
Erledigt
Die Vorlage OA 1280 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 23.02.1995
TO II, TOP 29
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Mitdiskutieren

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