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Keine vollständige Asphaltierung des Niddauferweges im Ortsbezirk 10 Anregung des Ortsbeirates 14 vom 29.11.2010, OA 1232

Vorlagentyp: OA
27 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Anregung vom 08.02.2011, OA 1278 entstanden aus Vorlage: OF 1075/10 vom 25.01.2011

Betreff: Keine vollständige Asphaltierung des Niddauferweges im Ortsbezirk 10 Anregung des Ortsbeirates 14 vom 29.11.2010, OA 1232 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

a) Die Vorlage OA 1232 wird abgelehnt.

b) Der Magistrat wird aufgefordert, stattdessen zu veranlassen, dass im Frühjahr die nicht asphaltierten Strecken des Niddauferweges im Ortsbezirk 10 zwischen Bonameser und Harheimer Brücke auf Schäden überprüft und gegebenenfalls ausgebessert werden, da der Ortsbeirat 10 eine durchgehende Asphaltierung des Niddauferweges in diesem Bereich für nicht erforderlich ansieht.

Begründung: Der Niddauferweg zwischen Bonameser und Harheimer Brücke befindet sich nicht in einem desolaten Zustand. Vielmehr sind dort in den letzten Jahren alle neuralgischen Zonen asphaltiert worden. Die verbleibenden, nicht asphaltierten Strecken sind selbst nach der Schneeschmelze in einem für Fahrräder gut befahrbaren Zustand gewesen. Es gibt nach dem Winter lediglich ein paar Löcher, die im Frühjahr im Rahmen der routinemäßigen Wartung des Weges ausgebessert werden sollten. Vor diesem Hintergrund entspräche es nicht der Natur des Niddauferweges als Teil des Grüngürtels und damit für das Naturerlebnis in der Stadt, diesen, wie nach Auskunft des Ortsvorstehers des Ortsbezirks 14 und von dem zuständigen Ortsbeirat gewünscht, durchgehend zu asphaltieren. Dies gilt umso mehr, als für den schnellen und sauberen Radverkehr zwischen Harheim und Bonames ein asphaltierter Radweg entlang des Harheimer Weges zur Verfügung steht. Darüber hinaus steht zu befürchten, dass bei einer durchgehenden Asphaltierung des Niddauferweges bestimmte Radfahrer noch mehr zum "Rasen" verleitet würden, sodass die Probleme dort noch verstärkt würden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Hauptvorlage: Anregung vom 29.11.2010, OA 1232

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2010OFOF 217/14Nidda-Fahrradweg hier: Erneuerung des Oberflächenbelages für die Teilstrecke zwischen Harheimer Stadtweg bis zur bereits befestigten Strecke in Richtung BonamesOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. November 2010OAOA 1232Nidda-Fahrradweg hier: Erneuerung des Oberflächenbelages für die Teilstrecke zwischen Harheimer Stadtweg bis zur bereits befestigten Strecke in Richtung BonamesAnregung
  3. 23. Januar 2011OFOF 1076/10Nidda-Fahrradwegabschnitt ab der Niddabrücke zwischen Harheim und Berkersheim in Richtung BonamesOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 25. Januar 2011OFOF 1075/10Keine vollständige Asphaltierung des Niddauferweges im Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag · FDP
  5. 8. Februar 2011Sie sind hier
    OAOA 1278Keine vollständige Asphaltierung des Niddauferweges im Ortsbezirk 10 Anregung des Ortsbeirates 14 vom 29.11.2010, OA 1232
    Anregung
  6. 6. Mai 2011STST 709Keine vollständige Asphaltierung des Niddauferweges im Ortsbezirk 10Stellungnahme
  7. 23. Mai 2011Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 253Nidda-Fahrradweg hier: Erneuerung des Oberflächenbelages für die Teilstrecke zwischen Harheimer Stadtweg bis zur bereits befestigten Strecke in Richtung BonamesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 48 · 10.02.2011
TO I, TOP 41
Erledigt
1. Die Vorlage OA 1232 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OA 1278 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
CDU (vereinfachtes Verfahren)Grüne (vereinfachtes Verfahren)SPD (Annahme)FAG (Annahme)Freie Wähler (Annahme)Linke (Ablehnung)FDP (Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) SPD, FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) LINKE. und FDP (= Ablehnung) Die Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 1232 keine Mehrheit erhalten hat und somit zunächst abgelehnt ist. zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 48 · 15.02.2011
TO I, TOP 38
Erledigt
1. Der Vorlage OA 1232 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1278 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
FDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
SPDFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Ablehnung) und FAG (= vereinfachtes Verfahren) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD (= Ablehnung) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 52 · 22.02.2011
TO I, TOP 35
Erledigt
1. Der Vorlage OA 1232 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1278 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
LinkeFDPFAG
Sonstige:
REP (OA 1232 = Annahme, OA 1278 = Ablehnung)NPD (OA 1232 und OA 1278 = Annahme)Stv. Holtz (OA 1232 und OA 1278 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (OA 1232 = Ablehnung, OA 1278 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
SPDFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und FDP (= Ablehnung) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD (= Ablehnung) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (OA 1232 = Annahme, OA 1278 = Ablehnung) NPD und Stv. Holtz (OA 1232 und OA 1278 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (OA 1232 = Ablehnung, OA 1278 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 24.02.2011
TO II, TOP 60
Erledigt
1. Der Vorlage OA 1232 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1278 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFreie WählerREPNPDStv. Holtz
Ablehnung:
LinkeFDPÖkoLinX-ARLFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
SPDREPFDPFreie WählerNPDÖkoLinX-ARLStv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz gegen LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD und REP (= Ablehnung) sowie FDP, FREIE WÄHLER, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung
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