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Nidda-Fahrradweg hier: Erneuerung des Oberflächenbelages für die Teilstrecke zwischen Harheimer Stadtweg bis zur bereits befestigten Strecke in Richtung Bonames

Vorlagentyp: OA
27 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Anregung vom 29.11.2010, OA 1232 entstanden aus Vorlage: OF 217/14 vom 12.11.2010

Betreff: Nidda-Fahrradweg hier: Erneuerung des Oberflächenbelages für die Teilstrecke zwischen Harheimer Stadtweg bis zur bereits befestigten Strecke in Richtung Bonames Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Erneuerung des Oberflächenbelages der Teilstrecke des Nidda-Fahrradwegs zwischen Harheimer Stadtweg bis zur bereits befestigten Strecke in Richtung Bonames zu veranlassen.

Begründung: Im Zuge eines durchgehenden Wander- und Fahrradweges bis Frankfurt am Main-Höchst ist die Teilstrecke zwischen Harheim und Bonames in einem desolaten Zustand. Insbesondere verschlechtert sich die Benutzbarkeit des Weges bei feuchter/nasser Witterung durch das Aufweichen der Oberfläche und starke/verbreitete Pfützenbildung. Häufige Fehlstellen mit Aufbruch des Untergrundes können zu Unfallgefahren führen. Gerade in einer Zeit, in der viele Bürger das Fahrrad als täglich notwendiges Fortbewegungsmittel nutzen, ist es angebracht, die verbleibende Teilstrecke zwischen Harheim und Bonames dem bereits ausgeführten Ausbaustandard ab Bonames anzupassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14Nebenvorlage: Anregung vom 08.02.2011, OA 1278 Antrag vom 25.01.2011, OF 1075/10 Antrag vom 23.01.2011, OF 1076/10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2010OFOF 217/14Nidda-Fahrradweg hier: Erneuerung des Oberflächenbelages für die Teilstrecke zwischen Harheimer Stadtweg bis zur bereits befestigten Strecke in Richtung BonamesOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. November 2010Sie sind hier
    OAOA 1232Nidda-Fahrradweg hier: Erneuerung des Oberflächenbelages für die Teilstrecke zwischen Harheimer Stadtweg bis zur bereits befestigten Strecke in Richtung Bonames
    Anregung
  3. 23. Januar 2011OFOF 1076/10Nidda-Fahrradwegabschnitt ab der Niddabrücke zwischen Harheim und Berkersheim in Richtung BonamesOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 25. Januar 2011OFOF 1075/10Keine vollständige Asphaltierung des Niddauferweges im Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag · FDP
  5. 8. Februar 2011OAOA 1278Keine vollständige Asphaltierung des Niddauferweges im Ortsbezirk 10 Anregung des Ortsbeirates 14 vom 29.11.2010, OA 1232Anregung
  6. 6. Mai 2011STST 709Keine vollständige Asphaltierung des Niddauferweges im Ortsbezirk 10Stellungnahme
  7. 23. Mai 2011Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 253Nidda-Fahrradweg hier: Erneuerung des Oberflächenbelages für die Teilstrecke zwischen Harheimer Stadtweg bis zur bereits befestigten Strecke in Richtung BonamesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 10
Sitzung 49 · 10.01.2011
TO I, TOP 17
Beraten
a) Die Vorlage OA 1232 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 47 · 18.01.2011
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1232 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

OBR 10
Sitzung 50 · 08.02.2011
TO I, TOP 12
Abgelehnt
Anregung OA 1278 2011 1. Die Vorlage OA 1232 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 1075/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 1076/10 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPLinke
Ablehnung:
CDU
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPLinke
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und LINKE. gegen CDU (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP und LINKE. gegen CDU (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 48 · 10.02.2011
TO I, TOP 41
Abgelehnt
1. Die Vorlage OA 1232 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OA 1278 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
LinkeFDP
Ablehnung:
SPDFAGFreie Wähler
Sonstige:
CDU (vereinfachtes Verfahren)Grüne (vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) SPD, FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) LINKE. und FDP (= Ablehnung) Die Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 1232 keine Mehrheit erhalten hat und somit zunächst abgelehnt ist. zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 48 · 15.02.2011
TO I, TOP 38
Angenommen
1. Der Vorlage OA 1232 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1278 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
FDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
SPDFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Ablehnung) und FAG (= vereinfachtes Verfahren) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD (= Ablehnung) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 52 · 22.02.2011
TO I, TOP 35
Angenommen
1. Der Vorlage OA 1232 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1278 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
LinkeFDPFAG
Sonstige:
REP (OA 1232 = Annahme, OA 1278 = Ablehnung)NPD (OA 1232 und OA 1278 = Annahme)Stv. Holtz (OA 1232 und OA 1278 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (OA 1232 = Ablehnung, OA 1278 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
SPDFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und FDP (= Ablehnung) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD (= Ablehnung) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (OA 1232 = Annahme, OA 1278 = Ablehnung) NPD und Stv. Holtz (OA 1232 und OA 1278 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (OA 1232 = Ablehnung, OA 1278 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 24.02.2011
TO II, TOP 60
Angenommen
1. Der Vorlage OA 1232 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1278 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFreie WählerREPNPDStv. Holtz
Ablehnung:
LinkeFDPÖkoLinX-ARLFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
SPDREPFDPFreie WählerNPDÖkoLinX-ARLStv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz gegen LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD und REP (= Ablehnung) sowie FDP, FREIE WÄHLER, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme)

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