Bebauungsplan Henninger Turm Antrag von CDU, GRÜNEN und FDP vom 18.01.2011, NR 2148
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung vom 26.01.2011, OA 1277 entstanden aus Vorlage: OF 1234/5 vom 26.01.2011
Betreff: Bebauungsplan Henninger Turm Antrag von CDU, GRÜNEN und FDP vom 18.01.2011, NR 2148 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, folgende Änderungen in den Bebauungsplan mit einzuarbeiten:
- Soziale Anforderungen: Bei der Planung soll im Interesse der Frankfurter Bevölkerung ein möglichst hoher Wohnanteil verwirklicht werden, der eine differenzierte Preisstruktur anstrebt. Hierbei sollen die Möglichkeiten neuer Wohnformen und Finanzierungsmodelle berücksichtigt werden, die sowohl die soziale Mischung des Gebietes gewährleisten als auch den demografischen Wandel und die Erfordernisse junger Familien berücksichtigen.
- Lärmschutz: Der künftige Regionale Flächennutzungsplan ist mit seinem künftig ausgewiesenen Siedlungsbeschränkungsbereich ebenso in die Bauleitplanung und deren Begründung mit einzuarbeiten wie die Lärmemissionen der Binding Brauerei.
- Henninger Turm: Die statischen und konstruktiven Vorgaben des Henninger Turmes sind bei der Ausschreibung eines Wettbewerbes mit Blick auf die künftige Nutzung zu berücksichtigen. Sollte sich bei diesem Wettbewerb eine Nutzung ergeben, die allen Interessen gerecht wird sowie das erste Deutsche Drehrestaurant mit in die Planung einbezieht, wäre dies durch einen städtebaulichen Vertrag zu sichern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Antrag vom 18.01.2011, NR 2148
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Januar 2011OFOF 1234/5Bebauungsplan Henninger TurmOrtsbeiratsantrag · SPD
- 26. Januar 2011Sie sind hierOAOA 1277Bebauungsplan Henninger Turm Antrag von CDU, GRÜNEN und FDP vom 18.01.2011, NR 2148Anregung
- 6. Mai 2011Antwort des Magistrats · nach 14 WochenBB 233Bebauungsplan Henninger TurmMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 2148 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2155 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 1276 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1277 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2155) sowie FAG (= Annahme im Rahmen NR 2155, OA 1276 und OA 1277) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 2148 und NR 2155 = Annahme) NPD (NR 2148 und NR 2155 = Enthaltung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 2148 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2155 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 1276 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. a) Die Vorlage OA 1277 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Heumann, Tafel-Stein, Dr. von Beckh, Sautner, Majer, Volpp, zu Löwenstein und Dr. Dr. Rahn sowie von Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis. 5. Die Vorlage M 211 wird im Rahmen der Vorlage NR 2148 an den Magistrat zurückverwiesen. 6. Die Vorlage NR 1638 wird für erledigt erklärt. 7. Die Vorlage NR 1689 wird für erledigt erklärt. 8. a) Die Vorlage OA 1052 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Heumann, Tafel-Stein, Dr. von Beckh, Sautner, Majer, Volpp, zu Löwenstein und Dr. Dr. Rahn sowie von Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und REP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2155) sowie FAG (= Annahme im Rahmen NR 2155, OA 1276 und OA 1277); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., FAG und REP (= Annahme); NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 4. zu a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung im Rahmen NR 2148 und NR 2155); NPD (= Enthaltung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 8. zu a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung), LINKE., FREIE WÄHLER, REP und NPD (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung)