Bebauungsplan .Rund um den Henninger Turm.
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Henninger Turm" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Antrag NR 2148 wird mit folgenden Änderungen zugestimmt:
- Die durch die Änderung wegfallende Zahl von Wohneinheiten wird stattdessen an anderer Stelle im Bebauungsplangebiet durch zusätzliche Ausweisung ausgeglichen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass eine ausgewogene Bewohnerstruktur sichergestellt wird. Dies ist durch einen entsprechenden städtebaulichen Vertrag sicherzustellen.
- Der Magistrat stellt ebenfalls durch städtebaulichen Vertrag sicher, dass der Grundstücks-eigentümer nicht nur einen Wettbewerb zur Zukunft des Henninger-Turmes durchführt, sondern sich auch zur Umsetzung des Ergebnisses verpflichtet, falls das Ergebnis die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung findet.
Inhalt
Antrag vom 24.01.2011, NR 2155
Betreff: Bebauungsplan "Rund um den Henninger Turm" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Antrag NR 2148 wird mit folgenden Änderungen zugestimmt:
- Die durch die Änderung wegfallende Zahl von Wohneinheiten wird stattdessen an anderer Stelle im Bebauungsplangebiet durch zusätzliche Ausweisung ausgeglichen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass eine ausgewogene Bewohnerstruktur sichergestellt wird. Dies ist durch einen entsprechenden städtebaulichen Vertrag sicherzustellen.
- Der Magistrat stellt ebenfalls durch städtebaulichen Vertrag sicher, dass der Grundstücks-eigentümer nicht nur einen Wettbewerb zur Zukunft des Henninger-Turmes durchführt, sondern sich auch zur Umsetzung des Ergebnisses verpflichtet, falls das Ergebnis die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung findet.Hauptvorlage: Antrag vom 18.01.2011, NR 2148 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 26.01.2011
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 24. Januar 2011 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.01.2011 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 2148 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2155 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 1276 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1277 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2155) sowie FAG (= Annahme im Rahmen NR 2155, OA 1276 und OA 1277) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 2148 und NR 2155 = Annahme) NPD (NR 2148 und NR 2155 = Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE. und fraktionslos (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, FAG, LINKE. und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Annahme bei Enthaltung CDU
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 2148 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2155 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 1276 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. a) Die Vorlage OA 1277 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Heumann, Tafel-Stein, Dr. von Beckh, Sautner, Majer, Volpp, zu Löwenstein und Dr. Dr. Rahn sowie von Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis. 5. Die Vorlage M 211 wird im Rahmen der Vorlage NR 2148 an den Magistrat zurückverwiesen. 6. Die Vorlage NR 1638 wird für erledigt erklärt. 7. Die Vorlage NR 1689 wird für erledigt erklärt. 8. a) Die Vorlage OA 1052 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Heumann, Tafel-Stein, Dr. von Beckh, Sautner, Majer, Volpp, zu Löwenstein und Dr. Dr. Rahn sowie von Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und REP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2155) sowie FAG (= Annahme im Rahmen NR 2155, OA 1276 und OA 1277); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., FAG und REP (= Annahme); NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 4. zu a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung im Rahmen NR 2148 und NR 2155); NPD (= Enthaltung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 8. zu a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung), LINKE., FREIE WÄHLER, REP und NPD (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung)