Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19 hier: Parkplatz nach der Bebauung Leuchte 151
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 12.01.2011, OA 1256 entstanden aus Vorlage: OF 722/16 vom 27.12.2010
Betreff: Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19 hier: Parkplatz nach der Bebauung Leuchte 151 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Investition von 210.000 Euro für die Grundsanierung des Parkplatzes aus den Stellplatzablösemitteln (ruhender Verkehr) und nach Abschluss der Grunderneuerung mit allen Nebenarbeiten vom Sportamt in die Vermögensverwaltung des ASE zu übernehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Dezember 2010OFOF 722/16Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19 hier: Parkplatz nach der Bebauung Leuchte 151Ortsbeiratsantrag · WBE
- 12. Januar 2011Sie sind hierOAOA 1256Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19 hier: Parkplatz nach der Bebauung Leuchte 151Anregung
- 18. Mai 2011STST 751Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19, hier: Parkplatz nach der Bebauung Leuchte 151Stellungnahme
- 9. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 54 WochenSTST 72Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19 hier: Parkplatz nach der Bebauung Leuchte 151Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) und FREIE WÄHLER (= Annahme)