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Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19 hier: Parkplatz nach der Bebauung Leuchte 151

Vorlagentyp: OFWBE
54 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

hier: Parkplatz nach der Bebauung Leuchte 151 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, dass die Investition von 210.000 € für die Grundsanierung des Parkplatzes aus den Stellplatzablösemitteln (ruhender Verkehr) übernommen wird und nach Abschluss der Grunderneuerung mit allen Nebenarbeiten vom Sportamt in die Vermögensverwaltung des ASE übernommen wird.

Inhalt

Antrag vom 27.12.2010, OF 722/16

Betreff:

Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19 hier: Parkplatz nach der Bebauung Leuchte 151

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, dass die Investition von 210.000 € für die Grundsanierung des Parkplatzes aus den Stellplatzablösemitteln (ruhender Verkehr) übernommen wird und nach Abschluss der Grunderneuerung mit allen Nebenarbeiten vom Sportamt in die Vermögensverwaltung des ASE übernommen wird.

Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Dezember 2010Sie sind hier
    OFOF 722/16Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19 hier: Parkplatz nach der Bebauung Leuchte 151
    Ortsbeiratsantrag · WBE
  2. 12. Januar 2011OAOA 1256Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19 hier: Parkplatz nach der Bebauung Leuchte 151Anregung
  3. 18. Mai 2011STST 751Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19, hier: Parkplatz nach der Bebauung Leuchte 151Stellungnahme
  4. 9. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 54 WochenSTST 72Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19 hier: Parkplatz nach der Bebauung Leuchte 151Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 48 · 12.01.2011
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung OA 1256 2011 1. Die Vorlage OF 722/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Der Ortsvorsteher wird beauftragt, dem Dezernat Soziales, Senioren, Jugend und Recht die Ablehnung des Skaterparcours auf dem genannten Gelände mitzuteilen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDU2 SPDGrüneWBEFDPFraktionslos
Ablehnung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1.: Annahme bei einer Enthaltung SPD zu 2.: CDU, 2 SPD, GRÜNE, WBE, fwf, FDP und fraktionslos gegen 1 SPD (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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