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Rechtsabbieger auf der Vilbeler Landstraße in Enkheim und Tempo.30 auf allen Rechtsabbiegern von der Vilbeler Landstraße

Vorlagentyp: OA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

Anregung vom 29.04.2003, OA 1251

entstanden aus Vorlage: OF 357/16 vom 29.03.2003

Betreff:

Rechtsabbieger auf der Vilbeler Landstraße in Enkheim und Tempo 30 auf allen Rechtsabbiegern von der Vilbeler Landstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, auf allen von der Vilbeler Landstraße rechtsabbiegenden Straßen, soweit nicht schon geschehen, Tempo 30 anzuordnen, um die Wohngebiete zu beruhigen und Schleichern die Motivation zu nehmen dort durchzufahren. Dies betrifft noch die Leuchte und die ersten 100 m der Barbarossastraße.

Ferner wird der Magistrat beauftragt, die Ampeln zwischen Phillip-Puth-Straße und Taschnerstraße evtl. sogar im gesamten Verlauf der Vilbeler Landstraße durch Bergen-Enkheim durch eine "Grüne Welle" zu vernetzen, damit der Durchgangsverkehr nicht noch animiert wird, durch die Wohngebiete zu schleichen und der Verkehrsfluss auf der Vilbeler Landstraße besser und damit auch weniger laut ist.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. März 2003OFOF 357/16Rechtsabbieger auf der Vilbeler Landstraße in Enkheim und Tempo.30 auf allen Rechtsabbiegern von der Vilbeler LandstraßeOrtsbeiratsantrag · fwf
  2. 29. April 2003Sie sind hier
    OAOA 1251Rechtsabbieger auf der Vilbeler Landstraße in Enkheim und Tempo.30 auf allen Rechtsabbiegern von der Vilbeler Landstraße
    Anregung
  3. 5. September 2003Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1156Rechtsabbieger auf der Vilbeler Landstraße in Enkheim und Tempo 30 auf allen Rechtsabbiegern von der Vilbeler LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 03.06.2003
TO I, TOP 43
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1251 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und FDP (= Annahme), FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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