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Zeilumfahrung für Radfahrerinnen und Radfahrer

Vorlagentyp: OA
23 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 17.01.1995, OA 1249 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 03.12.1994, OF 375 /1

Betreff: Zeilumfahrung für Radfahrerinnen und Radfahrer Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, nach Abschluß des im Bericht des Magistrats B 645 vom 04.11.1994 beschriebenen Modellversuchs "Radfahren entgegen der Richtung von Einbahnstraßen" umgehend Maßnahmen zu ergreifen, die es Radfahrerinnen und Radfahrern ermöglichen, entgegen der Richtung der Einbahnstraße in der Töngesgasse zwischen Hasengasse und Fahrgasse fahren zu können. Zu diesem Zweck soll auf der südlichen Seite der Fahrbahn der Töngesgasse ein Radweg abmarkiert werden. Eventuell muß dafür eine der beiden Fahrspuren für Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer weichen oder beide verengt werden. In die Planungen ist der Fahrradbeauftragte einzubeziehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Januar 1995Sie sind hier
    OAOA 1249Zeilumfahrung für Radfahrerinnen und Radfahrer
    Anregung
  2. 30. Juni 1995Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 407Zeilumfahrung für Radfahrerinnen und RadfahrerMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 14.02.1995
TO I, TOP 35
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 14.03.1995
TO I, TOP 14
Beraten
Die Vorlage OA 1249 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 21.03.1995
TO I, TOP 14
Beraten
Die Vorlage OA 1249 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 23.03.1995
TO II, TOP 48
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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