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Verkehrsführung im Gebiet Siolistraße/Wismarer Straße/Lübecker Straße

Vorlagentyp: OA
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Begründung

Die aufgrund der Anregung OA 1019 veranlasste Beschilderung im oben genannten Bereich hat sich nicht in allen Teilen bewährt. Vor allem der Verkehr auf dem Schleichweg von der Miquelallee durch die Siolistraße/Rostocker Straße zur Hansaallee, um die Verkehrsampel an der Miquel-/Hansaallee zu umgehen, hat trotz der Beschilderung "Durchfahrt verboten/Anlieger frei" nicht ab- sondern eher zugenommen. Die auf diesem Schleichweg gefahrenen Geschwindigkeiten führen das vorgenannte Wort ad absurdum. Die oben angeführte Änderung ist jedoch nur als ein vorübergehendes, im Interesse der dortigen Wohnbevölkerung dringend erforderliches Provisorium bis zur Wiedereröffnung der ampelgeregelten Zufahrt über die Lübecker Straße anzusehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 25.04.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.12.1999 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.2000, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1224 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ziffer
  3. Prüfung und Berichterstattung, Ziffer
  4. Annahme) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 5382,
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 18.01.2000 Aktenzeichen: 360

Inhalt

Anregung vom 29.11.1999, OA 1224

entstanden aus Vorlage: OF 339/2 vom 25.11.1999

Betreff:

Verkehrsführung im Gebiet Siolistraße/Wismarer Straße/Lübecker Straße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, unverzüglich zu veranlassen, dass

  1. die Siolistraße zwischen Rostocker Straße und Miquelallee in eine Einbahnstraße in Richtung Miquelallee umgewandelt wird, sodass eine Einfahrt von der Miquelallee nicht mehr möglich ist,
  2. die Siolistraße, Wismarer Straße und Rostocker Straße aus Sicherheitsgründen und wegen des schlechten Straßenzustandes mit Tempo 30 beschildert werden.

Begründung:

Die aufgrund der Anregung OA 1019 veranlasste Beschilderung im oben genannten Bereich hat sich nicht in allen Teilen bewährt. Vor allem der Verkehr auf dem Schleichweg von der Miquelallee durch die Siolistraße/Rostocker Straße zur Hansaallee, um die Verkehrsampel an der Miquel-/Hansaallee zu umgehen, hat trotz der Beschilderung "Durchfahrt verboten/Anlieger frei" nicht ab- sondern eher zugenommen. Die auf diesem Schleichweg gefahrenen Geschwindigkeiten führen das vorgenannte Wort ad absurdum.

Die oben angeführte Änderung ist jedoch nur als ein vorübergehendes, im Interesse der dortigen Wohnbevölkerung dringend erforderliches Provisorium bis zur Wiedereröffnung der ampelgeregelten Zufahrt über die Lübecker Straße anzusehen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 25.04.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.12.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. November 1999OFOF 339/2Verkehrsführung im Gebiet Siolistraße/Wismarer Straße/Lübecker StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. November 1999Sie sind hier
    OAOA 1224Verkehrsführung im Gebiet Siolistraße/Wismarer Straße/Lübecker Straße
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 29 · 18.01.2000
TO I, TOP 12
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1224 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ziffer 1. Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2. Annahme) und REP (= Ablehnung)

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