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Samson-Gelände im Ostend muss nachhaltiges Gewerbegebiet werden

Vorlagentyp: OA
54 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, Folgendes zu veranlassen:

  1. Das Gelände soll auch nach dem Wegzug der Firma Samson AG für eine Gewerbenutzung reserviert bleiben.
  2. Ansiedlungen von Rechenzentren sollen grundsätzlich nicht ausgeschlossen werden.
  3. Das dort anzusiedelnde Gewerbe muss Nachhaltigkeit beim Energieverbrauch und bei den Gebäudeneubauten nachweisen. Die Gebäude sollen mindestens 25 Prozent unter den Mindestanforderungen des Gebäudeenergiegesetzes für Nichtwohngebäude liegen, damit Frankfurt auch im Bereich Produktion und Rechenzentren einen Beitrag zum Klimaschutz beiträgt. CO2-n eutrale Industrie- und Gewerbeansiedlungen sind zu bevorzugen!

Begründung

Die Stadt Frankfurt muss offen für Industrie- und Gewerbeansiedlung sein. Mit dem zu bedauernden Wegzug der Firma Samson AG besteht jedoch auch die Chance, klimafreundliche Unternehmensansiedlungen den Vorzug zu geben. Bei großen Rechenzentren ist die Nutzung der Abwärme für Heizzwecke im Gewerbequartier eine Möglichkeit. Es soll daher eine nachhaltige Quartiersplanung für das neue Gewerbegebiet berücksichtigt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. April 2021OFOF 5/4Samson-Gelände im Ostend muss nachhaltiges Gewerbegebiet werdenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 4. Mai 2021Sie sind hier
    OAOA 11Samson-Gelände im Ostend muss nachhaltiges Gewerbegebiet werden
    Anregung
  3. 27. September 2021BB 335Samson-Gelände im Ostend muss nachhaltiges Gewerbegebiet werdenMagistratsbericht
  4. 19. April 2022Antwort des Magistrats · nach 54 WochenBB 159Samson-Gelände im Ostend muss nachhaltiges Gewerbegebiet werdenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 13.07.2021
TO I, TOP 246
Beraten
Die Vorlage OA 11 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
IBF (Prüfung und Berichterstattung)Gartenpartei (Ablehnung)
zu Ziffer 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
zu Ziffer 3)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Ziffer 2.: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Ablehnung), LINKE, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Ziffer 3.: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF (= Prüfung und Berichterstattung) Gartenpartei (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 15.07.2021
TO II, TOP 59
Beraten
Die Vorlage OA 11 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltIBF
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIGGartenpartei
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltIBF
Ablehnung:
CDUGartenparteiLinkeAfDÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
zu Ziffer 3)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltIBF
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenparteiBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und IBF gegen CDU, LINKE, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme), BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) und Gartenpartei (= Ablehnung) Ziffer 2.: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und IBF gegen CDU und Gartenpartei (= Ablehnung), LINKE, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Ziffer 3.: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und IBF gegen LINKE, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme), LINKE. und Gartenpartei (= Ablehnung) sowie BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)

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