Aufenthaltsqualität im Martin-Luther-King-Park durch ein Café erhöhen
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Martin-Luther-King-Park — 12 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 06.10.2026.
- Radikaler Schnitt gegen das E-Scooter-Chaos im Ortsbezirk 8 – Einleitung eines vollständigen Verbots gewerblicher Leih-Scooter und proaktive Sofortmaßnahmen gegen die Selbstgefährdung von Jugendlichen und Erwachsenen06.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Laufende Umgestaltung des Martin-Luther-King-Parks – Förderung der freiwilligen Smartphone-Auszeit durch ein gesundheits- und sicherheitsbezogenes Beschilderungskonzept zur Eindämmung digitaler Gefahren im Ortsbezirk 806.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Mehr Bänke für den Ortsbezirk 817.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Martin-Luther-King-Park per E-MailInhalt
Anregung vom 12.05.2011, OA 11 entstanden aus Vorlage: OF 3/8 vom 27.04.2011
Betreff: Aufenthaltsqualität im Martin-Luther-King-Park durch ein Café erhöhen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob im Martin-Luther-King-Park die Voraussetzungen bestehen, um ähnlich wie im Holzhausenpark ein kleines Café zu betreiben.
Begründung: Der Martin-Luther-King-Park ist für die Anwohner ein wichtiges Naherholungsgebiet. Durch den Ausbau der Spielflächen für Kinder kommen immer mehr Parkbesucher. Ein kleines Café am Parkrand könnte nach Auffassung des Ortsbeirates die Aufenthaltsqualität noch verbessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. April 2011OFOF 3/8Aufenthaltsqualität im Martin-Luther-King-Park durch ein Café erhöhenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 12. Mai 2011Sie sind hierOAOA 11Aufenthaltsqualität im Martin-Luther-King-Park durch ein Café erhöhenAnregung
- 16. September 2011Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 372Aufenthaltsqualität im Martin-Luther-King-Park durch ein Café erhöhenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Bunte gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Bunte Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Bunte, NPD und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren)