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Aufenthaltsqualität im Martin-Luther-King-Park durch ein Café erhöhen

Vorlagentyp: B
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 16.09.2011, B 372

Betreff: Aufenthaltsqualität im Martin-Luther-King-Park durch ein Café erhöhen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.06.2011, § 358 - OA 11/11 OBR 8 - Der Magistrat hat grundsätzlich keine Einwände gegen das Betreiben eines gepflegten Cafés im Martin-Luther-King-Park. Das Betreiben eines Cafés in einer Grünanlage muss jedoch mit einem schlüssigen und nachhaltigen Konzept verbunden sein. Es ist ein langfristig ansprechendes gastronomisches Konzept zu entwickeln, um dauerhaft einen attraktiven Café Standort gewährleisten zu können. Neben dem Errichten eines in die Umgebung eingepassten, gestalterisch ansprechenden Gebäudes, muss auch eine sinnvolle Lösung für u. a. die Ver- und Entsorgung, Stellplätze, Anfahrten und Toiletten entwickelt werden. Grundsätzlich ist ein Gestattungsvertrag abzuschließen. Die Auswahl / Ablehnung interessierter Investoren / Betreibern erfolgt durch das Grünflächenamt im Benehmen mit dem Liegenschaftsamt. Es werden mögliche Flächen im Park zusammen mit dem Investor / Betreiber begutachtet. Das Grünflächenamt behält sich die Mitbestimmung bei der architektonischen Ausformung eines Cafégebäudes und des Konzeptes zum Betreiben des Cafés vor. Kosten für das Errichten und Betreiben eines Cafés können nicht übernommen werden. Der Magistrat weist in diesem Zusammenhang auch noch auf den Ideenwettbewerb Nordweststadt hin. Ein Café im Kleinen Zentrum, das unmittelbar an den Martin-Luther-King-Park angrenzt, könnte zu dessen gewünschter Stärkung und Attraktivitätssteigerung beitragen und ist aufgrund der umgebenen befestigten Flächen als Caféstandort besser geeignet als eine Grünfläche.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. April 2011OFOF 3/8Aufenthaltsqualität im Martin-Luther-King-Park durch ein Café erhöhenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. Mai 2011OAOA 11Aufenthaltsqualität im Martin-Luther-King-Park durch ein Café erhöhenAnregung
  3. 16. September 2011Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 Wochen
    BB 372Aufenthaltsqualität im Martin-Luther-King-Park durch ein Café erhöhen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 8
Sitzung 5 · 03.11.2011
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 5 · 01.12.2011
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiraten
Sonstige:
Linke (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Kenntnis)

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