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Bebauungsplan Nr. 528, Mainluststraße Vortrag des Magistrats vom 05.03.1993, M 56

Vorlagentyp: OA
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 08.06.1993, OA 117 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.04.1993, OF 26 /1

Betreff: Bebauungsplan Nr. 528, Mainluststraße Vortrag des Magistrats vom 05.03.1993, M 56 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, daß 1. der Wohnanteil der beiden MK-Gebiete zur Untermainanlage von 15 auf 25 heraufgesetzt wird, 2. die Liegenschaften Windmühlstraße 2, 4 und 6 als WB festgeschrieben werden, 3. die Liegenschaften Untermainkai 29 und 30 als WB festgeschrieben werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 05.03.1993, M 56

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. März 1993MM 56Bebauungsplan Nr. 528 - Mainluststraße hier: I. Beteiligung der Bürger - § 3 (1) Satz 1 BauGB - Verzicht II. Beschluß zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGBMagistratsvortrag
  2. 8. Juni 1993Sie sind hier
    OAOA 117Bebauungsplan Nr. 528, Mainluststraße Vortrag des Magistrats vom 05.03.1993, M 56
    Anregung
  3. 10. September 1993Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 587Bebauungsplan Nr. 528 - Mainluststraße - Festsetzung der Liegenschaften Windmühlstraße 2-6 und Untermainkai 29 und 30 als WBMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 2 · 14.06.1993
TO I, TOP 9
Beraten
Punkt 2: a) Ziff. 1. der Vorlage OA 117 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Ziff. 2. und
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 56 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß eine Bürgerbeteiligung stattgefunden hat. 2. a) Ziff. 1. der Vorlage OA 117 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Ziff. 2. und 3. der Vorlage OA 117 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu a) SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) zu b) CDU und SPD (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) sowie GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 22.06.1993
TO I, TOP 28
Beraten
Punkt 2: a) Ziff. 1. der Vorlage OA 117 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Ziff. 2. und
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 56 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß eine Bürgerbeteiligung stattgefunden hat. 2. a) Ziff. 1. der Vorlage OA 117 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Ziff. 2. und 3. der Vorlage OA 117 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu a) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= P+B) zu b) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 24.06.1993
TO II, TOP 10
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu a) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= P+B) zu b) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu a) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= P+B) zu b) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

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