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Bebauungsplan Nr. 528 - Mainluststraße hier: I. Beteiligung der Bürger - § 3 (1) Satz 1 BauGB - Verzicht II. Beschluß zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB

Vorlagentyp: M
27 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren7 Sitzungen
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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 05.03.1993, M 56

Betreff:
Bebauungsplan Nr. 528 - Mainluststraße
hier:

  1. Beteiligung der Bürger - § 3 (1) Satz 1 BauGB - Verzicht
  2. Beschluß zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 26.01.1984, § 2692 (M 292)Nebenvorlage: OBR-Anregung vom 08.06.1993, OA 117 OBR-Fraktionsantrag vom 18.04.1993, OF 25 /1 OBR-Fraktionsantrag vom 18.04.1993, OF 26 /1 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 1 Versandpaket: 09.03.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. März 1993Sie sind hier
    MM 56Bebauungsplan Nr. 528 - Mainluststraße hier: I. Beteiligung der Bürger - § 3 (1) Satz 1 BauGB - Verzicht II. Beschluß zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 18. April 1993OFOF 25/1M 56: Bebauungsplan Nr. 528, Mainluststraße hier: BürgerbeteiligungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 18. April 1993OFOF 26/1M 56: Bebauungsplan Nr. 528, MainluststraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 8. Juni 1993OAOA 117Bebauungsplan Nr. 528, Mainluststraße Vortrag des Magistrats vom 05.03.1993, M 56Anregung
  5. 10. September 1993Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 587Bebauungsplan Nr. 528 - Mainluststraße - Festsetzung der Liegenschaften Windmühlstraße 2-6 und Untermainkai 29 und 30 als WBMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 1 · 03.05.1993
TO I, TOP 19
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 1
Sitzung 1 · 04.05.1993
TO I, TOP 43
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 11.05.1993
TO II, TOP 21
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 1
Sitzung 2 · 08.06.1993
TO I, TOP 11
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 2 · 14.06.1993
TO I, TOP 9
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 56 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß eine Bürgerbeteiligung stattgefunden hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 56 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß eine Bürgerbeteiligung stattgefunden hat. 2. a) Ziff. 1. der Vorlage OA 117 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Ziff. 2. und 3. der Vorlage OA 117 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu a) SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) zu b) CDU und SPD (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) sowie GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 22.06.1993
TO I, TOP 28
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 56 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß eine Bürgerbeteiligung stattgefunden hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 56 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß eine Bürgerbeteiligung stattgefunden hat. 2. a) Ziff. 1. der Vorlage OA 117 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Ziff. 2. und 3. der Vorlage OA 117 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu a) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= P+B) zu b) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 24.06.1993
TO II, TOP 10
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu a) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= P+B) zu b) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu a) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= P+B) zu b) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

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