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Neues Spielfeld für die SpVgg Oberrad 05 Bericht des Magistrats vom 03.05.2010, B 276

Vorlagentyp: OA
36 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Anregung vom 20.08.2010, OA 1176 entstanden aus Vorlage: OF 1091/5 vom 30.07.2010

Betreff: Neues Spielfeld für die SpVgg Oberrad 05 Bericht des Magistrats vom 03.05.2010, B 276 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht des Magistrats B 276 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, 2.1 inwieweit den Eigentümerinnen der Grundstücke Flur 38 Nr. 33, 34, 35 und 36 Grundstücke zum Tausch angeboten werden können 2.2 und inwieweit die zusätzlich angebotenen benachbarten 5.992 m2 zum weiteren Ausbau der Trainingsmöglichkeiten der SpVgg Oberrad 05 benötigt werden können. Begründung: Die SpVgg Oberrad 05 leistet eine hervorragende Kinder- und Jugendarbeit. Der Sportverein betreut über 400 Kinder und Jugendliche aus Oberrad und Sachsenhausen, angefangen von den Bambinis ab 5 Jahre bis zur A-Jugend. Seit kurzer Zeit sind die Aufnahmekapazitäten jedoch erschöpft. Es sind zwar genügend Betreuerinnen und Betreuer und genügend Zeit vorhanden, doch bedauerlicherweise fehlt ein Spielfeld zum Trainieren. Aus diesem Grund hat der Ortsbeirat 5 das Anliegen der Stadt Frankfurt am Main ausdrücklich begrüßt, der SpVgg Oberrad 05 ein weiteres Spielfeld zur Verfügung zu stellen. Der Ortsbeirat 5 bedauert, dass es beim Ankauf der dringend benötigten Flächen zu Problemen gekommen ist, die dazu führen, dass der Platzmangel nicht behoben werden kann. Der Ortsbeirat 5 hofft, dass die Stadt Frankfurt am Main durch die gemachten Vorschläge vielleicht doch noch in den Besitz der benötigten Grundstücke kommt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.05.2010, B 276

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Mai 2010BB 276Kein neues Spielfeld für SpVgg 05 OberradMagistratsbericht
  2. 30. Juli 2010OFOF 1091/5Neues Spielfeld für die SpVgg Oberrad 05Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FAG
  3. 20. August 2010Sie sind hier
    OAOA 1176Neues Spielfeld für die SpVgg Oberrad 05 Bericht des Magistrats vom 03.05.2010, B 276
    Anregung
  4. 10. Januar 2011Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 12Neues Spielfeld für die SpVgg Oberrad 05Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 44 · 16.09.2010
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Die Vorlage B 276 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1955 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1176 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDLinke
Ablehnung:
FDPFreie WählerFAG
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)NPD (B 276 = Kenntnis, NR 1955 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1176 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDFAG
Ablehnung:
LinkeFreie WählerFDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 3)
Zustimmung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Kenntnis) sowie FAG (= Zurückweisung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD und FAG gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 276 = Kenntnis, NR 1955 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1176 = Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 44 · 20.09.2010
TO I, TOP 68
Erledigt
1. Die Vorlage B 276 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1955 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1176 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FDPFAG
Sonstige:
Freie Wähler (B 276 = Kenntnis, NR 1955 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDFAGFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Kenntnis) und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (B 276 = Kenntnis, NR 1955 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 28.09.2010
TO I, TOP 27
Erledigt
1. Die Vorlage B 276 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1955 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1176 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FDPFreie WählerFAG
Sonstige:
NPD (B 276 = Kenntnis, NR 1955 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1176 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 276 = Zurückweisung, NR 1955 = erster Satz Annahme, zweiter Satz Ablehnung, OA 1176 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFAGFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Kenntnis) und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 276 = Kenntnis, NR 1955 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1176 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 276 = Zurückweisung, NR 1955 = erster Satz Annahme, zweiter Satz Ablehnung, OA 1176 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 30.09.2010
TO II, TOP 23
Erledigt
1. Der Vorlage NR 1988 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage B 276 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 3. Die Vorlage NR 1955 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1176 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFreie WählerÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFAGFDP
Sonstige:
NPD (Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FDPFreie WählerStv. HoltzFAGÖkoLinX-ARL
Sonstige:
NPD (B 276 = Kenntnis, NR 1955 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1176 = Annahme)
zu 3 / erster Satz)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFAGÖkoLinX-ARLStv. HoltzFDPGrüneLinke
zu 4 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerStv. HoltzÖkoLinX-ARL
zu 4 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerÖkoLinX-ARLStv. Holtz
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und FAG (= Annahme im Rahmen NR 1955) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP, FREIE WÄHLER und Stv. Holtz (= Kenntnis) sowie FAG und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 3. NR 1955 erster Satz: CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD, FAG, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zweiter Satz: CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD, FAG, und Stv. Holtz (= Annahme) sowie FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. OA 1176 Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER und Stv. Holtz (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) NPD (B 276 = Kenntnis, NR 1955 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1176 = Annahme)

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