Endlich ein neues Spielfeld für die SpVgg. Oberrad
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
SpVgg. Oberrad Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein Enteignungsverfahren der für das Allgemeinwohl notwendigen Fläche zur Erweiterung der ungedeckten Sportstätte in Oberrad einzuleiten. Der Magistratsbericht B 276 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Begründung: In dem Magistratsbericht wird die Stadtverordnetenversammlung darüber informiert, dass die notwendige Erweiterung der Sportanlage an den viel zu hohen Preisvorstellungen des Eigentümers oder der Eigentümerin der zur Erweiterung benötigten Fläche scheitert. Privateigentum an Grund und Boden wird also dem Allgemeinwohl vorenthalten.
Inhalt
Antrag vom 18.08.2010, NR 1955
Betreff: Endlich ein neues Spielfeld für die SpVgg. Oberrad Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein Enteignungsverfahren der für das Allgemeinwohl notwendigen Fläche zur Erweiterung der ungedeckten Sportstätte in Oberrad einzuleiten. Der Magistratsbericht B 276 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
Begründung: In dem Magistratsbericht wird die Stadtverordnetenversammlung darüber informiert, dass die notwendige Erweiterung der Sportanlage an den viel zu hohen Preisvorstellungen des Eigentümers oder der Eigentümerin der zur Erweiterung benötigten Fläche scheitert. Privateigentum an Grund und Boden wird also dem Allgemeinwohl vorenthalten.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.05.2010, B 276
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Mai 2010BB 276Kein neues Spielfeld für SpVgg 05 OberradMagistratsbericht
- 18. August 2010Sie sind hierNRNR 1955Endlich ein neues Spielfeld für die SpVgg. OberradSTVV-Antrag · SPD
- 10. Dezember 2010Antwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 770Kein neues Spielfeld für SpVgg 05 OberradMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf7 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE, FAG und FDP gegen SPD (= Annahme); CDU, LINKE. und fraktionslos (= Enthaltung) zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Kenntnis) sowie FAG (= Zurückweisung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD und FAG gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 276 = Kenntnis, NR 1955 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1176 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Kenntnis) und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (B 276 = Kenntnis, NR 1955 = Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Kenntnis) und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 276 = Kenntnis, NR 1955 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1176 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 276 = Zurückweisung, NR 1955 = erster Satz Annahme, zweiter Satz Ablehnung, OA 1176 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und FAG (= Annahme im Rahmen NR 1955) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP, FREIE WÄHLER und Stv. Holtz (= Kenntnis) sowie FAG und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 3. NR 1955 erster Satz: CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD, FAG, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zweiter Satz: CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD, FAG, und Stv. Holtz (= Annahme) sowie FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. OA 1176 Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER und Stv. Holtz (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) NPD (B 276 = Kenntnis, NR 1955 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1176 = Annahme)