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Kein neues Spielfeld für SpVgg 05 Oberrad

Vorlagentyp: B
WohnenSport, Freizeit und Bäder
48 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.05.2010, B 276

Betreff: Kein neues Spielfeld für SpVgg 05 Oberrad Vorgang: A 1156 FAG Zu

  1. Die Fläche der für den Bau eines dritten Spielfeldes benötigten Grundstücke beträgt insgesamt 14.165 m2. Hiervon waren bereits 2.659 m2 im Besitz der Stadt; 6.404 m2 konnten zwischenzeitlich angekauft werden. Es befindet sich somit ein Anteil von rd. 64% (9.063 m2) in städtischem Besitz. 5102 m2 sind weiterhin in Privatbesitz. Dies entspricht einem Anteil von rd. 36%. Zu
  2. Wie aus dem anliegenden Planausschnitt zu ersehen ist, grenzen die privaten Grundstücke Flur 38 Nrn. 33, 34, 35 und 36 zusammenhängend direkt an die städtischen Grundstücke Flur 38 Nrn. 31 und
  3. Zu
  4. Es stehen alternativ keine adäquaten Grundstücke in räumlicher Nähe zur Verfügung. Die umliegenden Flächen liegen im Landschaftsschutzgebiet "GrünGürtel und Grünzüge". Nach dem Flächennutzungsplan des UVF ist lediglich für den in Rede stehenden Bereich Grünfläche/Sport vorgesehen. Auch für die für die Maßnahme vorgesehenen Grundstücke in diesem Bereich wird die Erteilung der natur- und landschaftsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung des Spielfeldes von der Gestaltung, insbesondere dem Abstand zu den angrenzenden Kleingartenflächen und einer landschaftsschutzgerechten Eingrünung abhängig gemacht. Zu
  5. Solange sich die Eigentümer der noch benötigten Privatgrundstücke nicht verkaufsbereit zeigen (eine Eigentümerin verlangt einen Kaufpreis von 50,-- €/M2 bei einem Richtwert von 15,-- €/m2, eine Eigentümerin ist bereit zu dem gebotenen Preis von 32,-- €/m2 zu verkaufen, allerdings nicht nur die für die Maßnahme benötigten 758 m2 sondern zusätzlich 5.992 m2 zu ebenfalls 32,-- €/m2) ist eine Realisierung des Vorhabens nicht möglich. Maßstab 1:1500 Gemarkung Oberrad, Flur 38 Städtischer Besitz: Flurstücke 31 und 32 (blau) Privatbesitz: Flurstücke 33, 34, 35 und 36 (rot)Nebenvorlage: Antrag vom 18.08.2010, NR 1955 Anregung vom 20.08.2010, OA 1176 Antrag vom 30.07.2010, OF 1091/5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Februar 2010AA 1156Kein neues Spielfeld für SpVgg 05 Oberrad?STVV-Anfrage · FAG
  2. 3. Mai 2010Sie sind hier
    BB 276Kein neues Spielfeld für SpVgg 05 Oberrad
    Magistratsbericht
  3. 30. Juli 2010OFOF 1091/5Neues Spielfeld für die SpVgg Oberrad 05Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FAG
  4. 18. August 2010NRNR 1955Endlich ein neues Spielfeld für die SpVgg. OberradSTVV-Antrag · SPD
  5. 20. August 2010OAOA 1176Neues Spielfeld für die SpVgg Oberrad 05 Bericht des Magistrats vom 03.05.2010, B 276Anregung
  6. 10. Dezember 2010BB 770Kein neues Spielfeld für SpVgg 05 OberradMagistratsbericht
  7. 10. Januar 2011Antwort des Magistrats · nach 48 WochenSTST 12Neues Spielfeld für die SpVgg Oberrad 05Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 5
Sitzung 44 · 11.06.2010
TO I, TOP 57
Beraten
a) Die Vorlage B 276 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 43 · 19.08.2010
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 276 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1955 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

OBR 5
Sitzung 45 · 20.08.2010
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Anregung OA 1176 2010 1. a) Die Vorlage B 276 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage NR 1955 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 1091/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
GrüneFAGFDP
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
CDULinkeFraktionslos
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE, FAG und FDP gegen SPD (= Annahme); CDU, LINKE. und fraktionslos (= Enthaltung) zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 31.08.2010
TO II, TOP 22
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 276 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1955 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 44 · 16.09.2010
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 276 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1955 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1176 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDLinke
Ablehnung:
FDPFreie WählerFAG
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)NPD (B 276 = Kenntnis, NR 1955 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1176 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDFAG
Ablehnung:
LinkeFreie WählerFDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 3)
Zustimmung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Kenntnis) sowie FAG (= Zurückweisung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD und FAG gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 276 = Kenntnis, NR 1955 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1176 = Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 44 · 20.09.2010
TO I, TOP 68
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 276 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1955 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1176 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FDPFAG
Sonstige:
Freie Wähler (B 276 = Kenntnis, NR 1955 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDFAGFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Kenntnis) und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (B 276 = Kenntnis, NR 1955 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 28.09.2010
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 276 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1955 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1176 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FDPFreie WählerFAG
Sonstige:
NPD (B 276 = Kenntnis, NR 1955 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1176 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 276 = Zurückweisung, NR 1955 = erster Satz Annahme, zweiter Satz Ablehnung, OA 1176 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFAGFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Kenntnis) und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 276 = Kenntnis, NR 1955 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1176 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 276 = Zurückweisung, NR 1955 = erster Satz Annahme, zweiter Satz Ablehnung, OA 1176 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 30.09.2010
TO II, TOP 23
Zur Kenntnis
1. Der Vorlage NR 1988 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage B 276 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 3. Die Vorlage NR 1955 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1176 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFreie WählerÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFAGFDP
Sonstige:
NPD (Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FDPFreie WählerStv. HoltzFAGÖkoLinX-ARL
Sonstige:
NPD (B 276 = Kenntnis, NR 1955 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1176 = Annahme)
zu 3 / erster Satz)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFAGÖkoLinX-ARLStv. HoltzFDPGrüneLinke
zu 4 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerStv. HoltzÖkoLinX-ARL
zu 4 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerÖkoLinX-ARLStv. Holtz
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und FAG (= Annahme im Rahmen NR 1955) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP, FREIE WÄHLER und Stv. Holtz (= Kenntnis) sowie FAG und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 3. NR 1955 erster Satz: CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD, FAG, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zweiter Satz: CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD, FAG, und Stv. Holtz (= Annahme) sowie FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. OA 1176 Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER und Stv. Holtz (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) NPD (B 276 = Kenntnis, NR 1955 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1176 = Annahme)

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B_276_2010Kein neues Spielfeld für SpVgg 05 Oberrad

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