Wohnquartier an der Richard-Strauß-Allee/Kennedyallee Antrag von CDU und GRÜNEN vom 28.05.2010, NR 1884
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Neues zu Kennedyallee per E-MailBegründung
Richard-Strauß-Allee/Kennedyallee Antrag von CDU und GRÜNEN vom 28.05.2010, NR 1884 Der Ortsbeirat 5 begrüßt den Antrag NR 1884/10 von CDU und GRÜNEN.
Inhalt
Anregung vom 20.08.2010, OA 1173 entstanden aus Vorlage: OF 1100/5 vom 03.08.2010
Betreff: Wohnquartier an der Richard-Strauß-Allee/Kennedyallee Antrag von CDU und GRÜNEN vom 28.05.2010, NR 1884 Der Ortsbeirat 5 begrüßt den Antrag NR 1884/10 von CDU und GRÜNEN. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Vorlage NR 1884 wird mit der folgenden Maßgabe zugestimmt: Mit dem etwaigen Investor wird vereinbart, dass der zwischen dem ehemaligen Gewerbegebiet und der Kennedyallee westlich gelegene Grünstreifen im Einvernehmen mit dem Grünflächenamt neu gestaltet und ökologisch aufgewertet wird.
Begründung: Zwischen der Grundstücksgrenze und der Kennedyallee befindet sich heute ein unversiegelter Streifen, der dringend einer Aufwertung bedarf. Da es unter Umständen auch einen Zugang von dieser Seite in das neue Wohnquartier geben würde, ist eine attraktivere Gestaltung dieses Geländes auch im Sinne des zukünftigen Bauherren beziehungsweise Investors wünschenswert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Antrag vom 28.05.2010, NR 1884 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 25.08.2010
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. August 2010OFOF 1100/5Wohnquartier an der Richard-Strauß-Allee/KennedyalleeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 20. August 2010Sie sind hierOAOA 1173Wohnquartier an der Richard-Strauß-Allee/Kennedyallee Antrag von CDU und GRÜNEN vom 28.05.2010, NR 1884Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1884 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1963 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 1173 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 1884 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 1173 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1963 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage OA 1173 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 6.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Ablehnung) sowie LINKE. und FDP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (NR 1884 = Ablehnung, NR 1963 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1173 = Annahme) Stv. Holtz (NR 1884, NR 1963 und OA 1173 = Enthaltung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 1884 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 1173 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1963 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage OA 1173 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP, FREIE WÄHLER und NPD (= Ablehnung), REP (= Annahme im Rahmen NR 1963) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz); Stv. Holtz (= Enthaltung) Ziffern 2. bis 6.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER und NPD (= Ablehnung), REP (= Annahme im Rahmen NR 1963) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz); Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FAG, FREIE WÄHLER und NPD (= Prüfung und Berichterstattung); Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP und NPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung); Stv. Holtz (= Enthaltung)