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Radroute 12: Innenstadt . Fechenheim Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 110

Vorlagentyp: OA
26 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Begründung

Der Ortsbeirat 4 ist erfreut, dass seine Anregungen EA 28/02 (zur Fahrradroute 12) und OA 437/01 (Schrägparken auf der Ostparkstraße und dem Fußgängerüberweg) umgesetzt werden. Der Ortsbeirat 4 begrüßt ausdrücklich die vorgelegte Planung und hebt insbesondere die jetzt endlich in Gang kommende Veränderung in der Ostparkstraße hervor; hier insbesondere die Schrägparkplätze und den Fußgängerüberweg in Höhe der Lili-Schönemann-Steige. Die geplante Radroute 12 sollte entgegen der vorgestellten Planung - wie bereits die stadteinwärts führende Radroute - über den Ernst-Achilles-Platz in die Ostbahnhofstraße und weiter zum Danziger Platz geführt werden. Die Einrichtung der Schrägparkplätze in der Ostparkstraße sollte bis zum Haus Nr. 39 fortgeführt werden, um dem täglichen Parkdruck zu begegnen (Bildungseinrichtungen, Telekom und AWO, neue Bürogebäude). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 110 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.12.2006, B 511 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 19.07.2006 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.09.2006, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 110 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage OA 113 zugestimmt.
  2. Die Vorlage NR 65 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 113 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Der Ziffer
  3. Vorlage OA 113 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  4. M 110: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 3.
    • a)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und NPD (M 110, NR 65 und OA 113 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (M 110 und OA 113 = Ablehnung, NR 65 = Annahme)
  6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.09.2006, TO II, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  7. Der Vorlage M 110 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage OA 113 zugestimmt.
  8. Die Vorlage NR 65 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 113 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Der Ziffer
  9. Vorlage OA 113 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  10. M 110: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  11. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 3.
    • a)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung)
  12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.09.2006, TO II, TOP 30 Beschluss:
  13. Der Vorlage M 110 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage OA 113 zugestimmt.
  14. Die Vorlage NR 65 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 113 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Der Ziffer
  15. Vorlage OA 113 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  16. M 110: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF REP und NPD gegen ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) zu
  17. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 3.
    • a)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP und NPD (= Annahme) sowie ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP und NPD gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 668,
  18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.09.2006 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 11.07.2006, OA 113

entstanden aus Vorlage: OF 59/4 vom 11.07.2006

Betreff:

Radroute 12: Innenstadt - Fechenheim Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 110

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Vorlage M 110 wird mit folgenden Maßgaben zugestimmt:

  1. Die Radwegeführung in Richtung Fechenheim wird von der Kreuzung Ostendstraße/Hanauer Landstraße nicht über die Grusonstraße Richtung Danziger Platz geführt, sondern über den Ernst-Achilles-Platz in die Ostbahnhofstraße und weiter zum Danziger Platz.
  2. Die Einrichtung der Schrägparkplätze auf der nördlichen Seite der Ostparkstraße wird bis zur Ostparkstraße Nr. 39 fortgesetzt.

Begründung:

Der Ortsbeirat 4 ist erfreut, dass seine Anregungen EA 28/02 (zur Fahrradroute 12) und OA 437/01 (Schrägparken auf der Ostparkstraße und dem Fußgängerüberweg) umgesetzt werden.

Der Ortsbeirat 4 begrüßt ausdrücklich die vorgelegte Planung und hebt insbesondere die jetzt endlich in Gang kommende Veränderung in der Ostparkstraße hervor; hier insbesondere die Schrägparkplätze und den Fußgängerüberweg in Höhe der Lili-Schönemann-Steige.

Die geplante Radroute 12 sollte entgegen der vorgestellten Planung - wie bereits die stadteinwärts führende Radroute - über den Ernst-Achilles-Platz in die Ostbahnhofstraße und weiter zum Danziger Platz geführt werden.

Die Einrichtung der Schrägparkplätze in der Ostparkstraße sollte bis zum Haus Nr. 39 fortgeführt werden, um dem täglichen Parkdruck zu begegnen (Bildungseinrichtungen, Telekom und AWO, neue Bürogebäude).

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 110

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juni 2006MM 110Radroute 12 von der Innenstadt nach FechenheimMagistratsvortrag
  2. 11. Juli 2006Sie sind hier
    OAOA 113Radroute 12: Innenstadt . Fechenheim Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 110
    Anregung
  3. 11. Juli 2006OFOF 59/4Radroute 12: Innenstadt - FechenheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 1. Dezember 2006Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 511Radroute 12 von der Innenstadt nach FechenheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 05.09.2006
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 1: Der Vorlage M 110 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage OA 113 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 110 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage OA 113 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 65 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 113 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der Ziffer 2. Vorlage OA 113 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
REP (M 110, NR 65 und OA 113 = Annahme)NPD (M 110, NR 65 und OA 113 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (M 110 und OA 113 = Ablehnung, NR 65 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 110: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 3. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (M 110, NR 65 und OA 113 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (M 110 und OA 113 = Ablehnung, NR 65 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 12.09.2006
TO II, TOP 11
Beraten
Punkt 1: Der Vorlage M 110 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage OA 113 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 110 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage OA 113 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 65 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 113 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der Ziffer 2. Vorlage OA 113 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 110: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 3. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 14.09.2006
TO II, TOP 30
Beraten
Punkt 1: Der Vorlage M 110 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage OA 113 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 110 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage OA 113 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 65 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 113 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der Ziffer 2. Vorlage OA 113 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 110: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF REP und NPD gegen ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 3. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP und NPD (= Annahme) sowie ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP und NPD gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)

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OA_113_2006Radroute 12: Innenstadt . Fechenheim Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 110

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