Teilneuordnung des Parkens in der Sondershausenstraße
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Sondershausenstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.05.2026.
- Sonntags frei für zu Fuß Gehende: Gehwege in Sondershausenstraße und Herxheimer Straße sichern18.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Illegales Gehwegparken in der westlichen Friedrich-Ebert-Siedlung wirksam unterbinden20.01.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Bericht über Geschwindigkeitsmessungen im Bereich des Ortsbezirks 128.03.2025 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Sondershausenstraße per E-MailInhalt
Anregung vom 11.05.2010, OA 1127 entstanden aus Vorlage: OF 640/1 vom 25.04.2010
Betreff: Teilneuordnung des Parkens in der Sondershausenstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der Sondershausenstraße das Parken neu zu ordnen. Die auf der östlichen Straßenseite vorhandenen Schrägparkplätze werden beibehalten. Gleichzeitig wird das Parken auf der westlichen Straßenseite von dem Beginn des Kleingartenvereins Ackermann bis zur Kleyerstraße unter folgenden Bedingungen erlaubt: Die Fahrzeuge parken längs zur Fahrbahn, zum Teil auf dem Gehweg, zum anderen Teil auf der Straße. Dabei ist zu beachten, dass ausreichend Platz für die Fußgänger verbleibt. Deshalb sind die Parkplätze abzumarkieren und eine Beschilderung, die das Parken zum Teil auf dem Gehweg erlaubt, anzubringen.
Begründung: Im oben genannten Bereich herrscht, insbesondere von Frühjahr bis Spätherbst, ein erhöhter Parkdruck durch die dort ansässigen Kleingärtner. Ebenso herrscht erhöhter Parkdruck vor den dortigen Gaststätten. Die östlich liegenden Parkplätze sind in der Regel alle durch Anwohner belegt. Die derzeit auf der westlichen Straßenseite parkenden Fahrzeuge sind dort (seit Jahrzehnten) illegal geparkt. Es ist nun einem Glücksspiel ähnlich, gibt es eine Verwarnung, ja oder nein. Um hier eine eindeutige Rechtssicherheit zu schaffen, ist das Abmarkieren und Beschildern der Parkplätze auf der westlichen Straßenseite dringend erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. April 2010OFOF 640/1Teilneuordnung des Parkens in der SondershausenstaßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 11. Mai 2010Sie sind hierOAOA 1127Teilneuordnung des Parkens in der SondershausenstraßeAnregung
- 6. September 2010Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 583Teilneuordnung des Parkens in der SondershausenstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD, FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) Stv. Schenk (= vereinfachtes Verfahren)