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Infrastrukturmaßnahmen am Rebstock

Vorlagentyp: OA
124 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

Auf oben genutztem Block L ist es mit einfachen Mitteln möglich, einen Strom- und Wasseranschluss zu installieren. Bis zur Beendigung des Parkhausbaues hatten die Container der Bauleitung auf diesem Gelände einen Strom- und Wasseranschluss. Die Wasserleitung ist noch vorhanden. Der in der Nachbarschaft liegende Kleingartenverein, der zurzeit auf Anfrage den Besitzern der Wohnmobile Strom und Wasser zu Verfügung stellt, ist mit dem Stellplatz einverstanden. Die Möglichkeit der Versorgung ist auf Dauer keine Lösung. Selbst wenn das Ganze keine Dauereinrichtung werden sollte, müssten eine Entsorgungsstation für Fäkalien, Wasser und Strom zur Verfügung gestellt werden. Über die Kosten sollte man mit der Messe-Frankfurt reden, die an der Einrichtung des Platzes interessiert ist und zurzeit schon eine Gebühr für den Stellplatz kassiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.03.2005, B 256 Bericht des Magistrats vom 09.05.2003, B 363 Bericht des Magistrats vom 22.12.2003, B 1025 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 04.12.2002 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 20.01.2003, TO I, TOP 71 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1082 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Prüfung und Berichterstattung) PDS (= Annahme) 17. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 21.01.2003, TO I, TOP 27 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1082 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) PDS (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 4529, 17. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen vom 20.01.2003 Aktenzeichen: 91 50

Inhalt

Anregung vom 25.11.2002, OA 1082

entstanden aus Vorlage: OF 216/2 vom 02.11.2002

Betreff:

Infrastrukturmaßnahmen am Rebstock

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, auf dem von der Messe als Wohnmobilstandplatz für Aussteller genutzten Block L am Rebstock Infrastrukturmaßnahmen einzurichten.

Begründung:

Auf oben genutztem Block L ist es mit einfachen Mitteln möglich, einen Strom- und Wasseranschluss zu installieren. Bis zur Beendigung des Parkhausbaues hatten die Container der Bauleitung auf diesem Gelände einen Strom- und Wasseranschluss. Die Wasserleitung ist noch vorhanden. Der in der Nachbarschaft liegende Kleingartenverein, der zurzeit auf Anfrage den Besitzern der Wohnmobile Strom und Wasser zu Verfügung stellt, ist mit dem Stellplatz einverstanden. Die Möglichkeit der Versorgung ist auf Dauer keine Lösung. Selbst wenn das Ganze keine Dauereinrichtung werden sollte, müssten eine Entsorgungsstation für Fäkalien, Wasser und Strom zur Verfügung gestellt werden.

Über die Kosten sollte man mit der Messe-Frankfurt reden, die an der Einrichtung des Platzes interessiert ist und zurzeit schon eine Gebühr für den Stellplatz kassiert.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. November 2002OFOF 216/2Einrichtung von Infrastrukturmaßnahmen auf dem von der Messe als Wohnmobilstandplatz für Aussteller genutzten Block L am RebstockOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. November 2002Sie sind hier
    OAOA 1082Infrastrukturmaßnahmen am Rebstock
    Anregung
  3. 9. Mai 2003BB 363Infrastrukturmaßnahmen am RebstockMagistratsbericht
  4. 22. Dezember 2003BB 1025Infrastrukturmaßnahmen am RebstockMagistratsbericht
  5. 21. März 2005Antwort des Magistrats · nach 124 WochenBB 256Infrastrukturmaßnahmen am RebstockMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 17 · 20.01.2003
TO I, TOP 71
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1082 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREPFAG
Sonstige:
FDP (Prüfung und Berichterstattung)PDS (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Prüfung und Berichterstattung) PDS (= Annahme)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 17 · 21.01.2003
TO I, TOP 27
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1082 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
GrüneFDP
Sonstige:
REP (Annahme)PDS (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) PDS (= Prüfung und Berichterstattung)

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