Infrastrukturmaßnahmen am Rebstock
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Neues zu Rebstockpark per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 22.12.2003, B 1025
Betreff:
Infrastrukturmaßnahmen am Rebstock
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 30.01.2003, § 4529
- OA 1082 OBR 2, B 363/03 -
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.
In Abwägung zum Bebauungsplan wurden die Freiflächen des Rebstockgeländes als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen. Nach dem Bebauungsplan sind diese Bereiche Entwicklungs- und Ausgleichsflächen die den "Rebstockpark“ aufwerten.
Ein Wohnmobilstandplatz würde den Festsetzungen und Planungen zuwiderlaufen.
Neben der Inanspruchnahme von Flächen für den Parkplatz selbst würden weitere Eingriffe durch die Ver- und Entsorgung sowie eines Gebäudes (6,00 m X 12,00m)
entstehen.
Es besteht daher keine Möglichkeit außerhalb der Messe auf dem Rebstockgelände einen Wohnmobilstandplatz zu errichten.
Nebenvorlage: Antrag vom 11.02.2004, NR 1256
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. November 2002OFOF 216/2Einrichtung von Infrastrukturmaßnahmen auf dem von der Messe als Wohnmobilstandplatz für Aussteller genutzten Block L am RebstockOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. November 2002OAOA 1082Infrastrukturmaßnahmen am RebstockAnregung
- 9. Mai 2003BB 363Infrastrukturmaßnahmen am RebstockMagistratsbericht
- 22. Dezember 2003Sie sind hierBB 1025Infrastrukturmaßnahmen am RebstockMagistratsbericht
- 21. März 2005Antwort des Magistrats · nach 124 WochenBB 256Infrastrukturmaßnahmen am RebstockMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf16 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Kenntnis); FDP (B 1025 = erster und zweiter Absatz Kenntnis, dritter Absatz Zurückweisung) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung); FDP (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (B 1025 = Zurückweisung, NR 1256 = Annahme) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 1025 = Kenntnis, NR 1256 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 1025 = Kenntnis, NR 1256 = Ablehnung) PDS (B 1025 = Zurückweisung, NR 1256 = Annahme)