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Infrastrukturmaßnahmen am Rebstock

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 21.03.2005, B 256

Betreff:

Infrastrukturmaßnahmen am Rebstock

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2004, § 8341

- NR 1256 SPD, OA 1082 OBR 2, B 1025/03 -

Nach erneuter Prüfung und in Abwägung zum Bebauungsplan ist ein Wohnmobilstandplatz natur- und landschaftsschutzrechtlich nicht genehmigungsfähig.

Die Freiflächen des Rebstockgeländes sind als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen. Nach dem Bebauungsplan sind diese Bereiche als Entwicklungs- und Ausgleichsflächen ausgewiesen und entsprechend als "Rebstockpark“ als öffentliche Grünfläche aufzuwerten und in seiner Qualität für die Erholungsnutzung zu verbessern.

Ein Wohnmobilstandplatz würde den Festsetzungen und Planungen zuwiderlaufen.

Neben der Inanspruchnahme von Flächen für den Parkplatz selbst würden weitere Eingriffe durch die Ver- und Entsorgung sowie eines Gebäudes (6,00 m X 12,00m)

entstehen.

Da die mit einem Wohnmobil anreisenden Messeaussteller Kosten sparen wollen, liegen keine überwiegenden Gründe des Allgemeinwohls nach § 3(4) der Landschaftsschutzverordnung "GrünGürtel und Grünzüge in der Stadt Frankfurt am Main“ vor. Es bleibt der Messe Frankfurt GmbH unbenommen, auf dem Messegelände, außerhalb des Landschaftsschutzgebietes, einen Wohnmobilplatz einzurichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. November 2002OFOF 216/2Einrichtung von Infrastrukturmaßnahmen auf dem von der Messe als Wohnmobilstandplatz für Aussteller genutzten Block L am RebstockOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. November 2002OAOA 1082Infrastrukturmaßnahmen am RebstockAnregung
  3. 9. Mai 2003BB 363Infrastrukturmaßnahmen am RebstockMagistratsbericht
  4. 22. Dezember 2003BB 1025Infrastrukturmaßnahmen am RebstockMagistratsbericht
  5. 21. März 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 124 Wochen
    BB 256Infrastrukturmaßnahmen am Rebstock
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 41 · 02.05.2005
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 256 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPPDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und PDS (= Zurückweisung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 42 · 02.06.2005
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 256 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

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