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Erweiterung und Umnutzung der Grundschule Kalbach am bestehenden Standort

Vorlagentyp: OA
19 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung vom 08.02.2010, OA 1062 entstanden aus Vorlage: OF 448/2 vom 08.02.2010

Betreff: Erweiterung und Umnutzung der Grundschule Kalbach am bestehenden Standort Vorgang: M 8/10 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. sofern künftig bei Schulen im Ortsbezirk 2 eine mit dem Fall der Grundschule Kalbach vergleichbare Problemstellung auftritt, analog der M 8 vom 15.01.2010 zu verfahren. 2. die von bereits budgetierten, aber derzeit nicht begonnnen Maßnahmen "abgezogenen" Mittel diesen bei Bedarf wieder zur Verfügung zu stellen; dies insbesondere, soweit Schulen des Ortsbezirkes 2 betroffen sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Januar 2010MM 8Erweiterung und Umnutzung der Grundschule Kalbach am bestehenden StandortMagistratsvortrag
  2. 8. Februar 2010Sie sind hier
    OAOA 1062Erweiterung und Umnutzung der Grundschule Kalbach am bestehenden Standort
    Anregung
  3. 8. Februar 2010OFOF 448/2Erweiterung und Umnutzung der Grundschule Kalbach am bestehenden StandortOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 26. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 735Erweiterung und Umnutzung der Grundschule Kalbach am bestehenden StandortStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 39 · 15.03.2010
TO I, TOP 117
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1062 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren)

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