Erweiterung und Umnutzung der Grundschule Kalbach am bestehenden Standort
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Anregung vom 08.02.2010, OA 1062 entstanden aus Vorlage: OF 448/2 vom 08.02.2010
Betreff: Erweiterung und Umnutzung der Grundschule Kalbach am bestehenden Standort Vorgang: M 8/10 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. sofern künftig bei Schulen im Ortsbezirk 2 eine mit dem Fall der Grundschule Kalbach vergleichbare Problemstellung auftritt, analog der M 8 vom 15.01.2010 zu verfahren. 2. die von bereits budgetierten, aber derzeit nicht begonnnen Maßnahmen "abgezogenen" Mittel diesen bei Bedarf wieder zur Verfügung zu stellen; dies insbesondere, soweit Schulen des Ortsbezirkes 2 betroffen sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Januar 2010MM 8Erweiterung und Umnutzung der Grundschule Kalbach am bestehenden StandortMagistratsvortrag
- 8. Februar 2010Sie sind hierOAOA 1062Erweiterung und Umnutzung der Grundschule Kalbach am bestehenden StandortAnregung
- 8. Februar 2010OFOF 448/2Erweiterung und Umnutzung der Grundschule Kalbach am bestehenden StandortOrtsbeiratsantrag · CDU
- 26. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 735Erweiterung und Umnutzung der Grundschule Kalbach am bestehenden StandortStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren)