Erweiterung und Umnutzung der Grundschule Kalbach am bestehenden Standort
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat stimmt der Magistratsvorlage unter der folgenden Maßgabe zu:
- Sofern künftig bei Schulen im Ortsbezirk 2 eine mit dem Fall Grundschule Kalbach vergleichbare Problemstellung auftritt, wird analog der M 8 verfahren.
- Die, von bereits budgetierten aber derzeit nicht begonnnen Maßnahmen “abgezogenen“, Mittel werden diesen bei Bedarf wieder zur Verfügung gestellt; dies insbesondere soweit Schulen des Ortsbezirkes 2 betroffen sind.
Inhalt
Antrag vom 08.02.2010, OF 448/2
Betreff:
Erweiterung und Umnutzung der Grundschule Kalbach am bestehenden Standort
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Ortsbeirat stimmt der Magistratsvorlage unter der folgenden Maßgabe zu:
- Sofern künftig bei Schulen im Ortsbezirk 2 eine mit dem Fall Grundschule Kalbach vergleichbare Problemstellung auftritt, wird analog der M 8 verfahren.
- Die, von bereits budgetierten aber derzeit nicht begonnnen Maßnahmen “abgezogenen“, Mittel werden diesen bei Bedarf wieder zur Verfügung gestellt; dies insbesondere soweit Schulen des Ortsbezirkes 2 betroffen sind.
Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 15.01.2010, M 8 Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Januar 2010MM 8Erweiterung und Umnutzung der Grundschule Kalbach am bestehenden StandortMagistratsvortrag
- 8. Februar 2010OAOA 1062Erweiterung und Umnutzung der Grundschule Kalbach am bestehenden StandortAnregung
- 8. Februar 2010Sie sind hierOFOF 448/2Erweiterung und Umnutzung der Grundschule Kalbach am bestehenden StandortOrtsbeiratsantrag · CDU
- 26. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 735Erweiterung und Umnutzung der Grundschule Kalbach am bestehenden StandortStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (Annahme ohne Zusatz) und LINKE. (= Ablehnung) zu 2. Satz 1 und Ziffer 1: CDU, SPD und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung); GRÜNE (= Enthaltung) Ziffer 2: CDU, SPD, FDP und LINKE.; GRÜNE (= Enthaltung)