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Erweiterung und Umnutzung der Grundschule Kalbach am bestehenden Standort

Vorlagentyp: OFCDU
19 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat stimmt der Magistratsvorlage unter der folgenden Maßgabe zu:

  1. Sofern künftig bei Schulen im Ortsbezirk 2 eine mit dem Fall Grundschule Kalbach vergleichbare Problemstellung auftritt, wird analog der M 8 verfahren.
  2. Die, von bereits budgetierten aber derzeit nicht begonnnen Maßnahmen “abgezogenen“, Mittel werden diesen bei Bedarf wieder zur Verfügung gestellt; dies insbesondere soweit Schulen des Ortsbezirkes 2 betroffen sind.

Inhalt

Antrag vom 08.02.2010, OF 448/2

Betreff:

Erweiterung und Umnutzung der Grundschule Kalbach am bestehenden Standort

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsbeirat stimmt der Magistratsvorlage unter der folgenden Maßgabe zu:

  1. Sofern künftig bei Schulen im Ortsbezirk 2 eine mit dem Fall Grundschule Kalbach vergleichbare Problemstellung auftritt, wird analog der M 8 verfahren.
  2. Die, von bereits budgetierten aber derzeit nicht begonnnen Maßnahmen “abgezogenen“, Mittel werden diesen bei Bedarf wieder zur Verfügung gestellt; dies insbesondere soweit Schulen des Ortsbezirkes 2 betroffen sind.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 15.01.2010, M 8 Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Januar 2010MM 8Erweiterung und Umnutzung der Grundschule Kalbach am bestehenden StandortMagistratsvortrag
  2. 8. Februar 2010OAOA 1062Erweiterung und Umnutzung der Grundschule Kalbach am bestehenden StandortAnregung
  3. 8. Februar 2010Sie sind hier
    OFOF 448/2Erweiterung und Umnutzung der Grundschule Kalbach am bestehenden Standort
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 26. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 735Erweiterung und Umnutzung der Grundschule Kalbach am bestehenden StandortStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 41 · 08.02.2010
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung OA 1062 2010 1. Der Vorlage M 8 wird unter Hinweis auf OA zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 448/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneLinke
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
Grüne
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPLinke
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (Annahme ohne Zusatz) und LINKE. (= Ablehnung) zu 2. Satz 1 und Ziffer 1: CDU, SPD und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung); GRÜNE (= Enthaltung) Ziffer 2: CDU, SPD, FDP und LINKE.; GRÜNE (= Enthaltung)

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