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Erweiterung und Umnutzung der Grundschule Kalbach am bestehenden Standort

Vorlagentyp: M
19 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

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Vortrag des Magistrats vom 15.01.2010, M 8

Betreff: Erweiterung und Umnutzung der Grundschule Kalbach am bestehenden Standort Vorgang: Auf Antrag des Magistrats vom 15.01.2010

  1. Der Sanierung des Altbaus und der Errichtung eines Erweiterungsbaus wird auf Basis der beigefügten Unterlagen zugestimmt. Die Raumprogrammvorlage für die Grundschule Kalbach mit dem zu errichtenden Erweiterungsbau wurde mit Magistratsbeschluss vom 18.01.2008 bewilligt. Abweichend zur Raumprogrammvorlage muss aufgrund der aktuellen Schülerstatistik ein elfter Klassenraum errichtet werden. Die umfangreiche Sanierung des Altbaus und der Abriss eines Gebäudes machen die komplette Auslagerung der Schule notwendig.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass Mittel in Höhe von 14.198.735,- brutto erforderlich werden. Die Mittel werden entsprechend bewilligt und der Raumprogrammerweiterung um einen Klassenraum wird zugestimmt.
  3. Das Vorhaben ist im Investitionsprogramm 2009-2012 unter der Projektdefinition 5.002452 mit 8.021.000,- € brutto enthalten und im Entwurf des Investitionsprogramms 2010-2013 mit 10.568.000,- € eingestellt. Die Deckung der Differenz in Höhe von 2.547.000,- € brutto erfolgt durch Mittel aus der Maßnahme 5.003167, Lessing-Gymnasium, Sanierung und Raumoptimierung des Nordflügels, die erst nach der Beendigung der Sanierung des Südflügels, frühestens 2012, beginnen kann. Die Deckung der darüber hinausgehenden Aufwendungen in Höhe von 3.630.735,- € brutto erfolgt durch Mittel der Sonderbaukontrolle 5.001859 und 5.001861 mit 707.650,- € und 800.000,-€, die in 2009 nicht begonnen wurden und der Sanierung der Elisabethenschule, 5.002760 mit 300.000 €, die ebenfalls in 2009 noch nicht in Angriff genommen werden konnte, sowie aus der allgemeinen Bauunterhaltung für die Kosten der Anmietung der Pavillons von 1.823.085,- €.
  4. Nicht aktivierungsfähige Aufwendungen sind aus dem konsumtiven Haushalt zu finanzieren und werden auf dem Sachkonto 61610000, Allgemeine Bauunterhaltung, Kostenstelle 400832 • für Anmietung von Pavillons zur Auslagerung des Schulbetriebes in Höhe von 1.823.085,- € brutto unter der Innenauftragsnummer 40004210, • für die Abbruchkosten auf dem Grundstück der Schule in Höhe von 63.242,- € brutto unter der Innenauftragsnummer 40009165, • für die Abbruchkosten der bestehenden Außenstelle (Containeranlage) i.H.v. 41.650,- € brutto gebucht.
  5. Die aktivierungsfähigen Aufwendungen in Höhe von 12.270.758,- € sind unter der Produktgruppe 20.1, Sachkonto 80785100, Profitcenter 200101, Kostenstelle 400832, PSP-Element 5.002452.500.999.100 bis 700 zu buchen. Der Anteil der Cafeteria ist auf dem PSP-Element 5.005005.500.999.200-700 zu buchen.
  6. Die Empfehlungen des Revisionsamtes sind zu berücksichtigen. Begründung:
    • A)Zielsetzung An der Grundschule Kalbach werden seit dem Schuljahr 2009/2010 insgesamt 205 Kinder in 10 Klassen unterrichtet. Die Schule ist bisher an zwei Standorten insgesamt zweizügig angelegt, wird aber gemäß der aktuellen Schülerstatistik in den nächsten Jahren eine Steigung der Schülerzahlen bis hin zu 11 Klassen erfahren. Die Entscheidung des Kultusministeriums hinsichtlich Wegfalls der Sternchenregelung ab dem Schuljahr 2009/2010 bedeutet eine Klassenstärke in Grundschulen von max. 25 Kindern. Ziel der Maßnahme ist, die Schule zentral am bisherigen Standort zu belassen und die Außenstelle aufzulösen, indem der komplette Raumbedarf im Ortskern des Stadtteils Kalbach baulich abgebildet wird.
    • B)Alternativen Keine
    • C)Lösung Um auf dem Grundstück den erforderlichen Platzbedarf für den Neubau zu schaffen, werden das Schulgebäude aus den 70er Jahren, das WC-Gebäude und der Pavillon abgebrochen. Der Umkleidetrakt der Turnhalle wird aufgrund der Platzierung des Neubaus ebenfalls abgebrochen, die Turnhalle und der Altbau werden im Zuge der Maßnahme saniert und dem heutigen Energiestandard angepasst. Der Neubau wird zu den erforderlichen Klassenräumen, Fach- und Funktionsräume beinhalten. Zur Sicherstellung einer angemessenen Mittagsversorgung wurde außerdem eine Cafeteria mit entsprechender Küche, Nebenräumen und Toilettenanlagen geplant. Die Cafeteria wird außerhalb der Essenszeiten auch für schulische Angebote oder Veranstaltungen genutzt. Die Schule hat einen Antrag auf das Landesprogramm "Ganztagsschule nach Maß“ 2010-2013 gestellt. Mit einem entsprechenden pädagogischen Konzept bewirbt sich die Schule zum Schuljahr 2011/2012 um den Status der "Pädagogischen Mittagsbetreuung“.
    • D)Kosten Die vorliegende Kostenberechnung schließt ab mit
  7. Investitionsbedarf: 12.270.758,- €
  8. Finanzierungsbedarfszeitraum mit Angabe der Jahresraten Für die aktivierungsfähigen Aufwendungen ist folgender Finanzierungsablauf zu erwarten: Jahr Verpflichtungen Mittelabfluss 2009 1.803.114,- € 670.116,- € 2010 6.375.094,- € 3.593.069,- € 2011 4.092.550,- € 3.507.788,- € 2012 2.274.388,- € 2013 2.225.397,- € Für die nicht aktivierungsfähigen Aufwendungen ist folgender Finanzierungsablauf zu erwarten: Jahr Verpflichtungen Mittelabfluss 2009 1.823.085,- € 257.230,- € 2010 63.242,- € 571.673,- € 2011 41.650,- € 847.385,- € 2012 251.689,- €
  9. Zugehörige Folgeinvestitionen unter Angabe des Umfanges und des Zeitraumes keine
  10. Jahresfolgekosten
    • a)Personelle Kosten 12.900,- €
    • b)Sachkosten 154.981,- €
    • c)Kapitalkosten Kalkulatorische Verzinsung 5% 613.538,- € Abschreibung 468.500,- €
  11. Jahreserträge keine
  12. Stellenplanmäßige Auswirkungen keine Anlage Erlaeuterungsb ericht (ca. 21 KB) Anlage Kostendeckblat t (nichtöffentlich - ca. 1,1 MB) Anlage Plan_1 (ca. 445 KB) Anlage Plan_2 (ca. 391 KB) Anlage Plan_3 (ca. 380 KB) Anlage Plan_4 (ca. 587 KB) Anlage Plan_5 (ca. 402 KB) Anlage Plan_6 (ca. 407 KB) Anlage Plan_7 (ca. 437 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 08.02.2010, OF 448/2 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 2, 3, 12 Versandpaket: 20.01.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Januar 2010Sie sind hier
    MM 8Erweiterung und Umnutzung der Grundschule Kalbach am bestehenden Standort
    Magistratsvortrag
  2. 8. Februar 2010OAOA 1062Erweiterung und Umnutzung der Grundschule Kalbach am bestehenden StandortAnregung
  3. 8. Februar 2010OFOF 448/2Erweiterung und Umnutzung der Grundschule Kalbach am bestehenden StandortOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 26. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 735Erweiterung und Umnutzung der Grundschule Kalbach am bestehenden StandortStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 3
Sitzung 40 · 21.01.2010
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Die Vorlage M 8 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
2 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 2 SPD

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 26.01.2010
TO I, TOP 26
Angenommen
Der Vorlage M 8 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPNPD
Ablehnung:
LinkeFreie WählerÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. und Freie Wähler (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 28.01.2010
TO II, TOP 65
Angenommen
Der Vorlage M 8 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPNPD
Ablehnung:
LinkeFreie WählerÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und NPD gegen LINKE., Freie Wähler und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 2
Sitzung 41 · 08.02.2010
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung OA 1062 2010 1. Der Vorlage M 8 wird unter Hinweis auf OA zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 448/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneLinke
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
Grüne
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPLinke
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (Annahme ohne Zusatz) und LINKE. (= Ablehnung) zu 2. Satz 1 und Ziffer 1: CDU, SPD und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung); GRÜNE (= Enthaltung) Ziffer 2: CDU, SPD, FDP und LINKE.; GRÜNE (= Enthaltung)

OBR 12
Sitzung 38 · 19.02.2010
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage M 8 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD

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