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Rosa-Luxemburg-Straße: Dehnungsfuge in Ginnheim lärmmindernd erneuern

Vorlagentyp: OA
162 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 21.01.2010, OA 1056 entstanden aus Vorlage: OF 1117/9 vom 11.01.2010

Betreff: Rosa-Luxemburg-Straße: Dehnungsfuge in Ginnheim lärmmindernd erneuern Die Rosa-Luxemburg-Straße führt nördlich der Wilhelm-Epstein-Straße in Ginnheim als Brücke direkt an Wohnhäusern entlang. In Richtung Nordweststadt befindet sich eine sehr breite Dehnungsfuge in Höhe der Schranke in der Franz-Werfel-Straße und eine stadtauswärts an der U-Bahn-Haltestelle am Niddapark. Mehrere Anwohnerinnen und Anwohner haben sich wegen dem Lärm beschwert, der durch das Darüberfahren entsteht. Nach Auskunft des zuständigen Mitarbeiters im Amt für Straßenbau und Erschließung, Abteilung Brückenbau, muss diese Dehnungsfuge so breit sein, weil die Brückenspannweite so hoch ist. Die Dehnungsfuge ist zwar technisch in Ordnung, aber es gibt eine technische Lösung, die leiser ist. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, eine Planung zum Austausch der beiden Dehnungsfugen auf der Rosa-Luxemburg-Straße in Höhe der Schranke in der Franz-Werfel-Straße und stadtauswärts an der U-Bahn-Haltestelle am Niddapark zu erarbeiten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Januar 2010OFOF 1117/9Rosa-Luxemburg-Straße: Dehnungsfuge in Ginnheim lärmmindernd erneuernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. Januar 2010Sie sind hier
    OAOA 1056Rosa-Luxemburg-Straße: Dehnungsfuge in Ginnheim lärmmindernd erneuern
    Anregung
  3. 2. Juni 2010STST 780Rosa-Luxemburg-Straße: Dehnungsfuge in Ginnheim lärmmindernd erneuernStellungnahme
  4. 21. November 2012OFOF 510/9Dehnungsfuge Rosa-Luxemburg-StraßeOrtsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
  5. 6. Dezember 2012VV 588Dehnungsfuge Rosa-Luxemburg-StraßeAnfrage
  6. 18. Februar 2013Antwort des Magistrats · nach 162 WochenSTST 289Dehnungsfuge Rosa-Luxemburg-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 09.02.2010
TO I, TOP 44
Angenommen
Der Vorlage OA 1056 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFreie WählerREP
Ablehnung:
FDPFAG
Sonstige:
NPD (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und Freie Wähler gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD (= vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 23.02.2010
TO I, TOP 30
Beraten
Die Vorlage OA 1056 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuss zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 25.02.2010
TO II, TOP 41
Beraten
Der Vorlage OA 1056 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuss zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE, FDP, FAG und Freie Wähler

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 16.03.2010
TO I, TOP 101
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1056 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
NPD (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren)

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