Dehnungsfuge Rosa-Luxemburg-Straße
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Auskunftsersuchen vom 06.12.2012, V 588 entstanden aus Vorlage: OF 510/9 vom 21.11.2012
Betreff: Dehnungsfuge Rosa-Luxemburg-Straße Vorgang: OA 1056/10 OBR 9; ST 780/10 Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: Wann wird die Dehnungsfuge auf der Rosa-Luxemburg-Straße im Bereich Ginnheim endlich abschließend lärmmindernd erneuert?
Begründung: Die Erneuerung der Dehnungsfuge auf der Rosa-Luxemburg-Straße, welche Ginnheim mit erheblichem Lärm belastet, wurde vom Magistrat im Rahmen des ÖPP-Programmes in der Stellungnahme des Magistrats vom 02.06.2010, ST 780, zugesagt. Nun wird zwar bekanntermaßen das ÖPP-Programm nicht weiter verfolgt, die Notwendigkeit, besagte Dehnungsfuge lärmmindernd zu erneuern, besteht jedoch nach wie vor dringend. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Januar 2010OFOF 1117/9Rosa-Luxemburg-Straße: Dehnungsfuge in Ginnheim lärmmindernd erneuernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 21. Januar 2010OAOA 1056Rosa-Luxemburg-Straße: Dehnungsfuge in Ginnheim lärmmindernd erneuernAnregung
- 2. Juni 2010STST 780Rosa-Luxemburg-Straße: Dehnungsfuge in Ginnheim lärmmindernd erneuernStellungnahme
- 21. November 2012OFOF 510/9Dehnungsfuge Rosa-Luxemburg-StraßeOrtsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
- 6. Dezember 2012Sie sind hierVV 588Dehnungsfuge Rosa-Luxemburg-StraßeAnfrage
- 18. Februar 2013Antwort des Magistrats · nach 162 WochenSTST 289Dehnungsfuge Rosa-Luxemburg-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen