Dehnungsfuge Rosa-Luxemburg-Straße
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Rosa-Luxemburg-Straße Vorgang: OA 1056/10 OBR 9; ST 780/10 Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: Wann wird die Dehnungsfuge auf der Rosa-Luxemburg-Straße im Bereich Ginnheim endlich abschließend lärmmindernd erneuert? Begründung: Die Erneuerung der Dehnungsfuge auf der Rosa-Luxemburg-Straße, welche Ginnheim mit erheblichem Lärm belastet, wurde vom Magistrat im Rahmen des ÖPP-Programmes in der ST 780 vom 02.06.2010 zugesagt. Nun wird zwar bekanntermaßen das ÖPP-Programm nicht weiter verfolgt, die Notwendigkeit, besagte Dehnungsfuge lärmmindernd zu erneuern besteht jedoch nach wie vor dringend.
Inhalt
Antrag vom 21.11.2012, OF 510/9
Betreff: Dehnungsfuge Rosa-Luxemburg-Straße Vorgang: OA 1056/10 OBR 9; ST 780/10 Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: Wann wird die Dehnungsfuge auf der Rosa-Luxemburg-Straße im Bereich Ginnheim endlich abschließend lärmmindernd erneuert?
Begründung: Die Erneuerung der Dehnungsfuge auf der Rosa-Luxemburg-Straße, welche Ginnheim mit erheblichem Lärm belastet, wurde vom Magistrat im Rahmen des ÖPP-Programmes in der ST 780 vom 02.06.2010 zugesagt. Nun wird zwar bekanntermaßen das ÖPP-Programm nicht weiter verfolgt, die Notwendigkeit, besagte Dehnungsfuge lärmmindernd zu erneuern besteht jedoch nach wie vor dringend.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Januar 2010OFOF 1117/9Rosa-Luxemburg-Straße: Dehnungsfuge in Ginnheim lärmmindernd erneuernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 21. Januar 2010OAOA 1056Rosa-Luxemburg-Straße: Dehnungsfuge in Ginnheim lärmmindernd erneuernAnregung
- 2. Juni 2010STST 780Rosa-Luxemburg-Straße: Dehnungsfuge in Ginnheim lärmmindernd erneuernStellungnahme
- 21. November 2012Sie sind hierOFOF 510/9Dehnungsfuge Rosa-Luxemburg-StraßeOrtsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
- 6. Dezember 2012VV 588Dehnungsfuge Rosa-Luxemburg-StraßeAnfrage
- 18. Februar 2013Antwort des Magistrats · nach 162 WochenSTST 289Dehnungsfuge Rosa-Luxemburg-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE und FDP