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Tischtennisplatten am Spielplatz

Vorlagentyp: OA
59 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Inhalt

Anregung vom 03.12.2009, OA 1039 entstanden aus Vorlage: OF 1074/9 vom 18.11.2009

Betreff: Tischtennisplatten am Spielplatz Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. ST 979/09; OM 3209/09 OBR 9 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Aufstellung von Tischtennisplatten im Bereich des Spielplatzes Am Lindenbaum werden die erforderlichen Mittel in den Haushalt 2010/2011 eingestellt.

Begründung: Mit der Vorlage OM 3209/09 OBR 9 sprachen sich der Ortsbeirat und im Anschluss daran auch der Magistrat mit der Stellungnahme ST 979/09 dafür aus, die Fläche des abgebrannten Kiosks Am Lindenbaum zur Erweiterung des bestehenden Spielplatzes zu nutzen und das Nutzungsangebot des Platzes auch für ältere Kinder und Jugendliche noch attraktiver zu gestalten, indem unter anderem an dieser Stelle ein oder zwei Tischtennisplatten aufgestellt werden. Die Umsetzung scheiterte bislang daran, dass die nötigen Mittel für die Aufstellung der Tischtennisplatten nicht verfügbar waren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. April 2009OFOF 899/9Abgebrannter Kiosk am LindenbaumOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 27. April 2009OMOM 3209Abgebrannter Kiosk am LindenbaumDirektanregung
  3. 2. Juli 2009STST 979Abgebrannter Kiosk am LindenbaumStellungnahme
  4. 18. November 2009OFOF 1074/9Tischtennisplatten am SpielplatzOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 3. Dezember 2009Sie sind hier
    OAOA 1039Tischtennisplatten am Spielplatz
    Anregung
  6. 15. Januar 2010STST 95Abgebrannter Kiosk am LindenbaumStellungnahme
  7. 31. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 59 WochenSTST 770Haushalt 2010 - 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013 Tischtennisplatten am SpielplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 37 · 14.01.2010
TO I, TOP 32
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1039 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 39 · 11.03.2010
TO I, TOP 57
Erledigt
Die Vorlage OA 1039 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
FAG (vereinfachtes Verfahren)REP (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= vereinfachtes Verfahren) REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 2

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