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Tempo 30 in der Solmsstraße

Vorlagentyp: OA
Verkehr und StraßeKinder, Jugend und Familie
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
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Inhalt

Anregung vom 23.11.2009, OA 1028 entstanden aus Vorlage: OF 408/2 vom 05.11.2009

Betreff: Tempo 30 in der Solmsstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. Tempo 30 in der Solmsstraße zwischen Kreuznacher Straße und der Straße An der Dammheide zum Erreichen der Verkehrsberuhigung anzuordnen; 2. diese Maßnahme im Anschluss zu kontrollieren. Begründung: In der Solmsstraße befinden sich ein Kindergarten, eine Kirchengemeinde und große Firmen mit sehr vielen Mitarbeitern. Dies führt zu hohem Verkehrsaufkommen. Leider wird die Straße des Öfteren mit zu hoher Geschwindigkeit befahren. Um diese Gefahrensituation zu mildern, sollte man die Straße mit den Schildern "Tempo 30" ausstatten. Um deren Beachtung zu gewährleisten, fordert der Ortsbeirat zusätzliche Kontrollen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. November 2009OFOF 408/2Tempo 30 in der SolmsstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. November 2009Sie sind hier
    OAOA 1028Tempo 30 in der Solmsstraße
    Anregung
  3. 31. März 2010Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 467Tempo 30 in der SolmsstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 19.01.2010
TO I, TOP 34
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1028 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerFDP
Sonstige:
NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE. und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_1028_2009 Tempo 30 in der Solmsstraße

Diese Vorlage verweist auf