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Tempo 30 in der Solmsstraße

Vorlagentyp: OFSPD
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

In der Solmsstraße befinden sich ein Kindergarten, eine Kirchengemeinde und große Firmen mit sehr vielen Mitarbeitern. Dies führt zu hohem Verkehrsaufkommen. Leider wird die Straße des öfteren mit zu hoher Geschwindigkeit befahren. Um diese Gefahrensituation zu mildern, sollte man die Straße mit den Schildern „Tempo 30“ ausstatten. Um dies zu gewährleisten, fordert der Ortsbeirat zusätzliche Kontrollen.

Inhalt

Antrag vom 05.11.2009, OF 408/2

Betreff:

Tempo 30 in der Solmsstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. Tempo 30 in der Solmsstraße zwischen "Kreuznacherstraße“ und der Straße "An der Dammheide“ zum Erreichen der Verkehrsberuhigung anzuordnen.
  2. Diese Maßnahme im Anschluss zu kontrollieren.

Begründung:

In der Solmsstraße befinden sich ein Kindergarten, eine Kirchengemeinde und große Firmen mit sehr vielen Mitarbeitern. Dies führt zu hohem Verkehrsaufkommen. Leider wird die Straße des öfteren mit zu hoher Geschwindigkeit befahren. Um diese Gefahrensituation zu mildern, sollte man die Straße mit den Schildern "Tempo 30“ ausstatten. Um dies zu gewährleisten, fordert der Ortsbeirat zusätzliche Kontrollen.

Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. November 2009Sie sind hier
    OFOF 408/2Tempo 30 in der Solmsstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. November 2009OAOA 1028Tempo 30 in der SolmsstraßeAnregung
  3. 31. März 2010Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 467Tempo 30 in der SolmsstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 39 · 23.11.2009
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung OA 1028 2009 Die Vorlage OF 408/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

Zum Dokument

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Ortsbeiratssitzung
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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_408-2_2009 Tempo 30 in der Solmsstraße

Diese Vorlage verweist auf