Programm .Schöneres Frankfurt.

Anregung vom 29.11.2011, OA 101 entstanden aus Vorlage: OF 189/6 vom 06.11.2011

Betreff: Programm "Schöneres Frankfurt" Vorgang: M 19/11 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, im Haushalt 2012 die erforderlichen Mittel bereitzustellen, damit die im Vortrag des Magistrats vom 14.01.2011, M 19, genannten Maßnahmen des Programms "Schöneres Frankfurt", die sich im Ortsbezirk 6 befinden, so zeitgerecht umgesetzt werden können, wie es in der Vorlage skizziert ist.

Begründung: In der Vorlage M 19/11 sind verschiedene Verschönerungs- bzw. Aufwertungsmaßnahmen aufgeführt, die ab dem Jahr 2012 oder 2013 begonnen oder durchgeführt werden sollen. Hierunter fallen auch Maßnahmen im Ortsbezirk 6, wie z. B. der Vorplatz des Bahnhofs Griesheim, der Bahnhofsvorplatz Höchst, die Straße Alt-Nied oder die Kreuzung Nied-Kirche. All diese Maßnahmen sind für ihre Stadtteile jeweils sehr wichtig, deren Umsetzung ist schon lange vorgesehen. Deshalb müssen sie jetzt auch so umgesetzt werden, wie in der Vorlage M 19/11 festgelegt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6